Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Ziff. 1.3.2. RS 2004/02

Ziff. 1.3.2. RS 2004/02, Abmeldungen

Abmeldungen sind bei folgenden Tatbeständen erforderlich:

- Beendigung des Leistungsbezugs (auch bei Wechsel der Leistungsartgruppe) bei Versicherungspflicht nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 SGB V bzw. § 5 Absatz 1 Nummer 2a SGB V. (Dies gilt auch bei einem Eintritt von Sanktionen und einem damit verbundenen vollständigen Ende des Leistungsbezugs.),
- Wechsel der Krankenkassenzuständigkeit während des Leistungsbezugs (Eine Abmeldung wird nicht erstellt, wenn der Mitgliederbestand einer Krankenkasse vollständig von einer anderen Krankenkasse übernommen wird.),
- Tod des Leistungsbeziehers (ungeachtet des Leistungsbezugs für den Todesmonat — zum Todestag),
- Abmeldung wegen sonstiger Gründe.

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