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Rundschreiben

2006 - Rundschreiben Nr. 6

Gemeinsames Rundschreiben zur Unfallversicherung der nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegepersonen [RS 2006/06]
Sozialversicherungsrecht
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2006 - Rundschreiben Nr. 6



Ziff. 5.3.1. RS 2006/06, Verfahrensregelungen

Wurde allgemeine oder besondere Heilbehandlung zulasten des Unfallversicherungsträgers eingeleitet und ist nach den Angaben in dem jeweiligen Arztbericht (z. B. Durchgangsarztbericht, Ärztliche Unfallmeldung F 1050) davon auszugehen, dass es sich bei der verletzten Person um eine nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson handelt, wendet sich der Unfallversicherungsträger mit der in Anlage 1 zur VV Pflegeunfälle vorgesehenen Muster-Anfrage an die Pflegekasse. Wird nach Eingang der — ggf. erst nach weiteren Ermittlungen durch die Pflegekasse möglichen — Antwort das Vorliegen eines Arbeitsunfalls bejaht, verbleibt es bei der Leistungspflicht der Unfallversicherung; bei eventueller Unzuständigkeit des zuerst angegangenen Unfallversicherungsträgers entstehende Erstattungsansprüche werden innerhalb der Unfallversicherung ausgeglichen. Wird dagegen das Vorliegen eines Arbeitsunfalls verneint, bricht der Unfallversicherungsträger die Heilbehandlung ab. Die bis dahin bzw. durch die bereits beendete Heilbehandlung früher entstandenen Aufwendungen macht der Unfallversicherungsträger bei der Krankenkasse geltend (vgl. Nummern 3.1 und 3.3 der VV Pflegeunfälle).


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