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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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§ 33 SGB XI Ziff. 2.2. RS 2023/06

§ 33 SGB XI Ziff. 2.2. RS 2023/06, Antrag auf Höherstufung

Für den Leistungsbeginn bei einer Höherstufung, die aufgrund einer Beantragung auf Zuerkennung eines höheren Pflegegrads oder einer von Amts wegen veranlassten Nachuntersuchung festgestellt wird, ist § 48 SGB X zu beachten. Dies hat zur Folge, dass die Höherstufung mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse an erfolgt.

Beispiel 1:

Pflegebedürftige Person erhält Leistungen nach § 36 SGB XI nach dem Pflegegrad 2 seit	1. 2.
Antrag auf Höherstufung am	17. 9.
Begutachtung durch den MD am	23. 10.
Pflegebedürftigkeit nach dem Pflegegrad 3 liegt vor seit	1. 7.

Ergebnis:

Anspruch auf Leistungen nach dem Pflegegrad 3 besteht ab

1. 7.

Beispiel 2:

Pflegebedürftige Person erhält Leistungen nach § 37 SGB XI nach dem Pflegegrad 3 seit	1. 1.
vollstationäre Krankenhausbehandlung ab	8. 11.
Antrag auf Höherstufung am	13. 11.
Begutachtung durch den MD am	17. 11.
Pflegebedürftigkeit nach dem Pflegegrad 4 liegt vor seit	8. 11.

Ergebnis:

Anspruch auf Leistungen nach dem Pflegegrad 4 besteht ab

8. 11.

Beispiel 3:

Pflegebedürftige Person erhält Leistungen nach § 43 SGB XI nach dem Pflegegrad 2 seit	1. 2. des Vorjahres
Antrag auf Höherstufung am	5. 5.
Begutachtung durch den MD am	28. 5.
Pflegebedürftigkeit nach dem Pflegegrad 3 liegt vor seit	1. 3.

Ergebnis:

Anspruch auf Leistungen nach dem Pflegegrad 3 besteht ab

1. 3.

Hinsichtlich der Konsequenzen für den vollstationären Bereich vgl. auch Ausführungen zu Ziffer 9 und 10 zu § 43 SGB XI.

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