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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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  1. Grundlagen
  2. Rundschreiben
  3. Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des KHSG zur Haushaltshilfe, häuslichen Krankenpflege und Kurzzeitpflege [RS 2016/03]
  4. 4., Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V
  5. 4.2., Anspruchsvoraussetzungen

Ziff. 4.2.5. RS 2016/03

Ziff. 4.2.5. RS 2016/03, Fazit

Im Ergebnis ist bei einem Antrag auf Leistungen der Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V im Rahmen der Prüfung der Leistungsvoraussetzungen wie nachfolgend dargestellt vorzugehen:

  • 1. Liegen krankheitsbedingte Beeinträchtigungen insbesondere infolge einer Krankenhausbehandlung, einer ambulanten Operation, einer ambulanten Krankenhausbehandlung sowie in vergleichbaren Fallkonstellationen vor?
→
nein		Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ ja
  • 2. Liegt ein Hilfebedarf bei der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung vor?
→
nein		Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ ja
  • 3. Können die erforderlichen grundpflegerischen und hauswirtschaftlichen Leistungen selbständig durchgeführt werden?
→
ja		Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ nein
  • 4. Liegt beim Versicherten Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 nach dem SGB XI vor?
→
ja		Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ nein
  • 5. Kann eine im Haushalt lebende Person die erforderlichen Maßnahmen durchführen (vgl. Abschnitt 4.2.2)?
→
ja		Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ nein
  • 6. Können Leistungen nach § 37 Absatz 1a SGB V den Bedarf an Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung abdecken oder liegt insoweit ein spezieller Bedarf insbesondere im Bereich der Grundpflege vor (vgl. Abschnitt 4.2.1)?
→
ja		Leistungsvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
↓ nein
Es besteht ein Anspruch auf Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V.
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