Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Hände schreiben an einer Tastatur
simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank
Basiswissen
Lexikon
Grundlagen
Urteile
Rechtsdatenbank durchsuchen
Lesezeichen Hilfe
  1. Grundlagen
  2. Gesetze
  3. Berufsbildungsgesetz (BBiG)
  4. Teil 5, Bundesinstitut für Berufsbildung

§ 98 BBiG

§ 98 BBiG, Satzung

(1) Durch die Satzung des Bundesinstituts für Berufsbildung sind

  • 1. die Art und Weise der Aufgabenerfüllung (§ 90 Absatz 2 und 3) sowie
  • 2. die Organisation
näher zu regeln.

(2) 1 Der Hauptausschuss beschließt mit einer Mehrheit von 4/5 der Stimmen seiner Mitglieder die Satzung. 2 Sie bedarf der Genehmigung des BMBF und ist im Bundesanzeiger bekannt zu geben.

(3) Absatz 2 gilt für Satzungsänderungen entsprechend.

Aktionen
PDF erzeugen Drucken
Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank
Icon der Rechtsdatenbank
Mehr Inhalt, mehr Funktion
Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.

Kontakt zur AOK

Zur Kontaktseite
Grafik Ansprechpartner

Persönlicher Ansprechpartner

Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Ansprechpartner finden
Grafik e-mail

E-Mail-Service

Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.
Kontaktformular
Zur Kontaktseite