§ 34a KSVG, [Entlastungszuschuss im Haushaltsjahr 2022]

§ 34a eingefügt durch G vom 16. 7. 2021 (BGBl. I S. 2970).

(1) Der Bund leistet im Haushaltsjahr 2022 einen Entlastungszuschuss in Höhe von 84 558 000 EUR an die Künstlersozialkasse.

(2) Der Entlastungszuschuss wird bei der Bestimmung des Prozentsatzes der Künstlersozialabgabe für das Kalenderjahr 2022 neben den in § 26 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 genannten Berechnungsgrundlagen berücksichtigt.

(3) 1 Der Bund leistet im Haushaltsjahr 2022 einen Stabilisierungszuschuss in Höhe von 58 913 000 EUR an die Künstlersozialkasse. 2 Die Künstlersozialkasse verwaltet die Mittel des Stabilisierungszuschusses. 3 Der Stabilisierungszuschuss wird für das Kalenderjahr 2023 bei der Bestimmung des Prozentsatzes der Künstlersozialabgabe neben den in § 26 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 genannten Berechnungsgrundlagen berücksichtigt.

Absatz 3 angefügt durch G vom 28. 6. 2022 (BGBl. I S. 975).