Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Ziff. VI.3. RS 2015/07
Ziff. VI.3. RS 2015/07, Meldefristen
(1) § 203a SGB V bestimmt, dass die Meldungen u. a. für die Bezieher von Arbeitslosengeld II entsprechend den §§ 28a bis 28c SGB IV erstattet werden.
(2) Durch den damit vorgenommenen Bezug auf § 28c SGB IV greifen für die Fristen der Meldungen die in der DEÜV bestimmten Meldefristen entsprechend bzw. sinngemäß.
(3) Damit ist die Anmeldung für einen Arbeitslosengeld II-Bezieher spätestens innerhalb von 6 Wochen nach dem Beginn der Versicherungspflicht (vgl. § 6 DEÜV) und eine Abmeldung ebenfalls spätestens innerhalb von 6 Wochen nach dem Ende der Versicherungspflicht (vgl. § 8 Absatz 1 DEÜV) zu erstatten.
Kontakt zur AOK
Persönlicher Ansprechpartner
E-Mail-Service