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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
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§ 91 SGB III
§ 91 SGB III, Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses
§ 91 neugefasst durch G vom 20. 12. 2011 (BGBl. I S. 2854).
(1) 1 Für den Eingliederungszuschuss ist zu berücksichtigen
- 1. das vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlte Arbeitsentgelt, soweit es das tarifliche Arbeitsentgelt oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt nicht übersteigt und soweit es die Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht überschreitet, sowie
- 2. der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag.
(2) 1 Der Eingliederungszuschuss wird zu Beginn der Maßnahme in monatlichen Festbeträgen für die Förderdauer festgelegt. 2 Die monatlichen Festbeträge werden vermindert, wenn sich das zu berücksichtigende Arbeitsentgelt verringert.
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