Versicherungspflicht

Die Versicherungspflicht ergibt sich in

• der Krankenversicherung aus § 5 SGB V,
• der Rentenversicherung aus §§ 1 ff. SGB VI,
• der Arbeitslosenversicherung aus §§ 25 ff. SGB III,
• der Pflegeversicherung aus §§ 20 ff. SGB XI,
• der Unfallversicherung aus §§ 2 ff. SGB VII.

Versicherungspflichtig in allen Zweigen der Sozialversicherung sind grundsätzlich Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt werden, es sei denn, sie sind aufgrund gesetzlicher Regelungen versicherungsfrei (V - Versicherungsfreiheit). In der Arbeitslosen- und Rentenversicherung sind zur Berufsausbildung Beschäftigte auch ohne Zahlung von Arbeitsentgelt versicherungspflichtig. In der U - Unfallversicherung sind Arbeitnehmer und zur Berufsausbildung Beschäftigte unabhängig von der Zahlung von Arbeitsentgelt kraft Gesetzes versichert.

Darüber hinaus gibt es weitere Personengruppen, die nur in einzelnen Versicherungszweigen versicherungspflichtig sind:

Krankenversicherung

Der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung unterliegen z. B. auch

• Arbeitslosengeldbezieher,
• Bezieher von Leistungen nach dem SGB II,
• Landwirte und ihre mitarbeitenden Familienangehörigen,
• Künstler und Publizisten,
• bestimmte behinderte Menschen,
• Studierende,
• Praktikanten,
• Rentenbezieher (nach Erfüllung einer Vorversicherungszeit),
• Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben.

Nicht versicherungspflichtig sind Personen, die eine hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit ausüben (§ 5 Abs. 5 SGB V).

Pflegeversicherung

In der sozialen Pflegeversicherung sind grundsätzlich alle Personen versichert, die auch gesetzlich krankenversichert sind.

Rentenversicherung

Rentenversicherungspflichtig sind z. B. bei Erfüllung der geforderten Voraussetzungen

• behinderte Menschen,
• Bezieher von Entgeltersatzleistungen (z. B. Krankengeld, Arbeitslosengeld),
• nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen,
• Bezieher von Leistungen nach dem SGB II,
• bestimmte selbstständig Tätige.

Arbeitslosenversicherung

Der Arbeitslosenversicherungspflicht unterliegen z. B. bei Erfüllung der geforderten Voraussetzungen

• Jugendliche, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten,
• Freiwilligendienstleistende (sofern sie nicht als Arbeitnehmer versichert sind),
• Gefangene, die Arbeitsentgelt erhalten,
• Bezieher von Entgeltersatzleistungen,
• Personen, die in Elternzeit sind und ein Kind bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres erziehen,
• Personen, die eine Pflegezeit in Anspruch nehmen.

Unfallversicherung

Der Unfallversicherungspflicht unterliegen z. B. bei Erfüllung der geforderten Voraussetzungen

• behinderte Menschen,
• Personen in der Landwirtschaft,
• Kinder während des Besuchs von Kindergärten,
• Schüler,
• Studierende,
• ehrenamtlich Tätige,
• Personen, die bei Unglücksfällen Hilfe leisten,
• Blut- und Organspender,
• Pflegepersonen.

Versicherungspflicht tritt kraft Gesetzes ein und ist unabhängig von der Erstattung von Meldungen und/oder einer Beitragszahlung.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann zu den einzelnen Sozialversicherungszweigen V - Versicherungsfreiheit vorliegen.