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Rundschreiben

1999 - Rundschreiben Nr. 1

Gemeinsames Rundschreiben zum Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000); leistungsrechtliche Vorschriften [RS 1999/01]
Sozialversicherungsrecht
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1999 - Rundschreiben Nr. 1



Ziff. 2. RS 1999/01, Leistungsarten

(nicht abgebildet; vgl. Bd. I: § 11 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Satz 1 SGB V)

(1) Die Vorschrift hat deklaratorische Bedeutung. Aussagen zum Leistungsumfang sind in den jeweiligen Einzelvorschriften konkretisiert.

(2) Die Leistungen der Vorsorge haben nunmehr neben primärpräventiven auch sekundärpräventive Zielsetzungen (Verhütung der Verschlimmerung von Krankheiten). Durch diese neue Aufgabenstellung werden die medizinischen Vorsorgeleistungen konkretisiert und gleichzeitig in ihrer Zielsetzung eindeutig von der Rehabilitation im Sinne der WHO-Definition abgegrenzt. Außerdem stellt der Gesetzgeber klar, dass medizinische und ergänzende Leistungen zur Rehabilitation eigenständige Leistungen und nicht Teil der Krankenbehandlung sind.

(3) Die neue Regelung entspricht der "Gemeinsamen Rahmenempfehlung für ambulante und stationäre Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen auf der Grundlage des § 111a SGB V vom 12. 5. 1999".


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