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Rundschreiben

2001 - Rundschreiben Nr. 2

Gemeinsames Rundschreiben zum SGB IX; Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung [RS 2001/02]
Sozialversicherungsrecht
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2001 - Rundschreiben Nr. 2



§ 48 SGB IX Ziff. 2. RS 2001/02, Rechtsverordnungen

Das BMAS kann im Einvernehmen mit dem BMG in einer Rechtsverordnung Näheres zur Abgrenzung der in § 46 SGB IX genannten Leistungen und der weiteren Leistungen dieser Dienste und Einrichtungen sowie zur Hilfsmittelversorgung und zur Zusammenarbeit mit den orthopädischen Versorgungsstellen regeln (§ 32 Nummer 2 SGB IX).


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