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Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Arbeitnehmerin von uns befindet sich seit dem 17.01.2025 in Elternzeit. Sie war zuvor in Vollzeit bei uns angestellt und möchte jetzt einen Minijob bei uns anfangen. Sie bekommt im März noch ein Leistungsentgelt ausbezahlt. Dieses Leitungsentgelt resultiert noch von der Vollzeitbeschäftigung. Wird dieses Entgelt bei der Berechnung des regelmäßigen Entgelts füßr den Minijobs angerechnet?
Vielen Dank für die Rückmeldung.
Hallo Personal_BW,
einmalig gezahltes Arbeitsentgelt (wie z.B. ein Leistungsentgelt), das nach dem Wechsel von einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis in ein geringfügig entlohntes beim gleichen Arbeitgeber (während der Elternzeit) gewährt wird, ist zunächst danach zu bewerten, aus welchem der versicherungsrechtlich unterschiedlich zu beurteilenden Beschäftigungsabschnitte der Anspruch auf die Einmalzahlung entstanden ist.
Ggf. ist eine Aufteilung der Einmalzahlung auf die jeweiligen Beschäftigungsabschnitte vorzunehmen. Dieses Ergebnis geht mithin – trotz Arbeitgeberidentität – von jeweils getrennt voneinander zu beurteilenden Beschäftigungsabschnitten aus. Es impliziert, dass die Einmalzahlung im Regelfall auf einer klar definierbaren Anspruchsgrundlage basiert, die entweder in dem versicherungspflichtigen oder in dem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis liegt und von daher eine entsprechende Zuordnung ermöglicht.
Die Einmalzahlung wird beitragsrechtlich also so behandelt, als hätte ein Arbeitgeberwechsel stattgefunden.
Da wir nach Ihrer Schilderung davon ausgehen, dass der „Anspruch“ auf das Leistungsentgelt aus dem sozialversicherungspflichtigen Teil des Beschäftigungsverhältnisses hervorgeht, ist die nun auszuzahlende Einmalzahlung diesem Zeitraum zuzuordnen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam
Vielen Dank für die Rückmeldung.
Wir würden Ihr die Einmalzahlung im April rückwirkend für den März ausbezahlen und ab dem 01.04 würden wir Sie als Minijobberin anmelden. In diesem Fall greift ja die Märzklausel nicht mehr. Würden Sie in diesem Fall die Einmalzahlung beitragsfrei erhalten? Sie befindet sich ja ab dem 17.01.2025 in Elternzeit und hat daher keine SV Tage.
Vielen Dank für die Rückmeldung.
Hallo Personal_BW,
die von Ihnen beabsichtigte Vorgehensweise, die Einmalzahlung für März im April 2025 auszuzahlen, sehen wir äußerst kritisch.
Vorsichtig formuliert könnte hier zumindest der Verdacht einer rechtsmissbräuchlichen Gestaltung entstehen, durch die „absichtlich“ verspätete Auszahlung des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts die Regelungen der Märzklausel zu umgehen, mit dem Ziel einer Beitragsersparnis. Hiervon raten wir dringend ab.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam
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