Expertenforum - Quartalsweiser Fahrtkostenzuschuss Einmalzahlung oder nicht

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Mitarbeiter erhalten für jeden Arbeitstag einen Fahrtkostenzuschuss (steuer und sv-pflichtig). Bislang wird dieser monatlich ausbezahlt. Jetzt soll auf eine rückwirkende quartalsweise Auszahlung umgestellt werden.

Meine Frage lautet: Handelt es sich bei quartalsweiser Berechnung um eine Einmalzahlung? Oder greift in diesem Fall die Ausnahmeregel nach §23a Abs. 1 Satz 2 SGB IV?

Mit freundlichen Grüßen

Guten Tag,
 
der Gesetzgeber hat den Begriff des laufenden Arbeitsentgelts nicht konkretisiert. Seine Definition ergibt sich vielmehr aus dem Umkehrschluss zum Begriff des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts. Demzufolge handelt es sich um laufendes Arbeitsentgelt, wenn dieses für die Arbeit in einem bestimmten Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt wird. Dies gilt zum Beispiel für Lohn oder Gehalt, Mehrarbeitszuschläge oder Schichtzulagen.
 
Dies gilt unabhängig davon, dass die Abrechnung von laufendem Arbeitsentgelt in größeren Abständen als monatlich erfolgen kann. Auf die Regelmäßigkeit der Zahlung kommt es daher nicht an. Bei einer Nachzahlung für zurückliegende Zeiträume wird laufendes Arbeitsentgelt nicht zu einer Einmalzahlung. Einmalzahlungen, die – ungeachtet der arbeitsrechtlichen Zulässigkeit – in jedem Kalendermonat zu einem Zwölftel zur Auszahlung gelangen, verlieren ihren Charakter als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt und sind damit als laufendes Arbeitsentgelt zu qualifizieren.
 
Ihren Ausführungen ist zu entnehmen, dass der Fahrkostenzuschuss jeweils einem bestimmten Monat zuzuordnen ist. Insofern stellt dies laufendes Arbeitsentgelt dar und ist im Monat der Leistung zu verbeitragen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam