Vorwort
Die (welt)politischen Herausforderungen waren und sind enorm. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach im vergangenen Jahr von einer Zeitenwende. Ein Krieg auf europäischem Boden, neue Flüchtlingsbewegungen, die Energiekrise, Inflation und nach wie vor die Coronapandemie haben das Jahr 2022 geprägt. Die gesetzlichen Krankenversicherungen waren hiervon direkt und indirekt betroffen. So auch die AOK Hessen, die in diesem schwierigen Umfeld Stabilität und Verlässlichkeit zeigt.
Die neue Bundesregierung wollte bei ihrem Start Ende 2021 „Mehr Fortschritt wagen“ – so der Titel des Koalitionsvertrages. Im Jahr 2022 wurde dann das politische Koordinatensystem unvorhergesehen verschoben. Durch den Krieg in der Ukraine und seine Folgen wurde die politische Agenda neu geordnet. Themen wie die äußere Sicherheit, Energiekrise, die Aufnahme von Geflüchteten sowie eine hohe Inflation bestimmten fortan die politische Tagesordnung. Notwendige Strukturreformen in der Kranken- und Pflegeversicherung spielten kaum eine Rolle. Und das, obwohl sowohl die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als auch die soziale Pflegeversicherung (SPV) eine Finanzierungslücke in Milliardenhöhe aufweisen und Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen steigende Beitragssätze drohen.
Das sogenannte GKV-Finanzstabilisierungsgesetz, das 2022 im Zentrum der gesundheitspolitischen Aktivitäten stand, wurde seinem Namen nicht gerecht. Zwar konnte der Beitragssatzanstieg 2023 begrenzt werden, das Gesetz beinhaltet aber vorwiegend nur kurzzeitig wirksame Maßnahmen zu Lasten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler. 2024 wird es erneut Finanzierungsprobleme geben. Einzelne Maßnahmen verschärften die Finanzlage noch weiter – etwa die wiederholte zwangsweise Abführung von Finanzreserven der Krankenkassen an den Gesundheitsfonds.
Gerade dieser erneute und ungleich auf die Kassen verteilte Vermögensentzug führt zu einer weiteren Verzerrung im Wettbewerb und ist ein Eingriff in die Selbstverwaltungsautonomie der GKV. Das hatte Ende September auch der Verwaltungsrat der AOK Hessen in einer Erklärung scharf kritisiert (https://www.aok.de/pk/cl/hessen/inhalt/krankenkassen-nicht-ausbluten-lassen-1).
Unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen, geprägt von großen Unsicherheiten, erfolgte die Haushaltsplanung der AOK Hessen für das Jahr 2023. Mit einer ambitionierten, aber zugleich soliden Planung konnte der Beitragssatz mit einem moderaten Anstieg von 0,1 Prozentpunkten fast stabil gehalten werden. Die Versicherten der Gesundheitskasse profitieren weiterhin von einem attraktiven Preis-Leistungs-Verhältnis.
Das Jahresergebnis 2022 zeigt, dass der Mitglieder- und Versichertenbestand der AOK Hessen weiter gewachsen ist. Zum einen ist die Zahl der Erwerbspersonen leicht angestiegen, zum anderen wurden ab Juni Geflüchtete aus der Ukraine in die Versicherungspflicht der GKV einbezogen. Zusammen mit einer intensivierten Marktbearbeitung ergab sich für die AOK Hessen ein Zuwachs auf 1,27 Millionen Mitglieder beziehungsweise 1,7 Millionen Versicherte im Jahresdurchschnitt. Mit einem Marktanteil von 31 Prozent bleibt die AOK Hessen größte Krankenkasse im Bundesland. Sie schließt das Geschäftsjahr 2022 in der Krankenversicherung bei einem Finanzvolumen von rund 6,6 Milliarden Euro mit einem Überschuss von 3,4 Millionen Euro ab.