Die Sitzungen des Verwaltungsrates der AOK PLUS

Geringeres Defizit als erwartet: AOK PLUS beschließt Geschäftsjahr 2023
Der Verwaltungsrat der AOK PLUS zieht Bilanz. In der zweiten Sitzung jedes Jahres legt der Vorstand der sächsisch-thüringischen Gesundheitskasse dem Gremium den Rechnungsabschluss des abgelaufenen Kalenderjahres vor. Demnach hat die AOK PLUS das Geschäftsjahr 2023 mit einem Rechnungsergebnis von - 99,9 Mio. EUR (Vorjahr: -158,3 Mio. EUR) abgeschlossen. Das sind trotz des Minus gute Nachrichten, denn im Haushaltsplan war ein Defizit in Höhe von 180,6 Mio. EUR veranschlagt worden. Gestiegene Einnahmen, unter anderem aufgrund der Beitragssatzanhebung, konnten die weiterhin steigenden Leistungsausgaben nicht ausgleichen.

Die Pflegekasse schließt mit einem Plus von 28,7 Mio. EUR ab. Das positive Ergebnis resultiert unter anderem aus der Erhöhung der Beitragssätze in Verbindung mit geringeren Ausgaben, zum Bespiel durch den Wegfall pandemiebedingter Aufwendungen. Aufgrund der Begrenzung stationärer Eigenanteile ist jedoch in der Vollstationären Pflege ein starker Kostenanstieg zu verzeichnen. In viele weiteren Leistungsbereichen sind die Ausgaben ebenfalls gestiegen. Die Jahresrechnungen der AOK PLUS wurden von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfungsunternehmen geprüft und erhielten die uneingeschränkte Bestätigung.

Eine gute Bilanz konnte die Gesundheitskasse 2023 bei der Mitgliederentwicklung und bei ihren Unternehmenszielen ziehen: Die Zahl der Versicherten, die auf die AOK PLUS vertrauen, wuchs um 10.065 auf insgesamt 3.492.839 Kundinnen und Kunden. Zudem wurden alle im vergangenen Jahr gesetzten Unternehmensziele zu 100 Prozent erreicht.

Neben dem Finanzergebnis standen in der Verwaltungsratssitzung Entscheidungen zu Satzungsänderungen auf der Agenda. Diese betrafen etwa Mehrleistungen im Rahmen der künstlichen Befruchtung und bei Digitalen Gesundheitsanwendungen sowie das Thema Kostenerstattung. Ebenso stimmten die Mitglieder über verschiedene Gremienbesetzungen ab.

Verwaltungsrat beschließt Haushaltsplan und Beitragssatz

In seiner letzten Sitzung 2023 hat der Verwaltungsrat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen und sich auf einen angepassten Beitragssatz verständigt. 2024 plant die AOK PLUS mit 15,8 Milliarden Euro für die Gesundheitsversorgung der Versicherten in Sachsen und Thüringen. Der Beitragssatz beträgt ab 1. Januar 2024 16,4 Prozent bei einem Zusatzbeitrag von 1,8 Prozent.

„Die Entscheidung für die Anhebung des Beitragssatzes für unsere Versicherten und Arbeitgeber fiel uns nicht leicht. Aber der fehlende Wille der Politik in Berlin, die gesetzliche Krankenversicherung nachhaltig zu stabilisieren, führt dazu, dass die Ausgaben schneller steigen als die Einnahmen. Politische Eingriffe wie die zweifache Vermögensabführung 2021 und 2023 in Höhe von knapp 840 Millionen Euro haben der AOK PLUS zusätzliche Handlungsspielräume genommen. Diese Rücklagen – Gelder unserer Mitglieder und Arbeitgeber – waren dafür gedacht, den Beitragssatz stabil zu halten“, betont die Verwaltungsratsvorsitzende Daniela Kolbe und sagt weiter: „Der politisch proklamierte Anspruch, gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zu schaffen, bedeutet, dass wir allen Menschen einen bestmöglichen und einfachen Zugang zur Gesundheitsversorgung ermöglichen. Dafür braucht es stabile regionale Strukturen, die ausreichend finanziert werden müssen. Das bilden die Finanzzuweisungen aber aktuell nicht ab.“

Geänderte Modalitäten der bundesweiten Finanzverteilung haben dazu geführt, dass mehr Geld in Regionen mit Ballungsräumen fließt, die mehr Ärzte und Krankenhäuser haben. Sachsen und Thüringen mit eher ländlichen Gebieten werden dadurch strukturell benachteiligt. Beim Blick auf die demografischen Strukturen mit vielen älteren Versicherten hat dies noch größere Auswirkungen.

Sven Nobereit, alternierender Vorsitzender des Verwaltungsrates für die Arbeitgeber, bekräftigt: „Unser Ziel bleibt es, unseren rund 3,5 Millionen Versicherten eine erstklassige, bestmögliche Gesundheitsversorgung zu bieten. Daher wollen wir keine Abstriche bei den Services und Leistungen, die weit über das gesetzliche Mindestmaß hinausgehen, zulassen. Als einzige gesetzliche Krankenversicherung sind wir mit mehr als 130 Filialen in Sachsen und Thüringen vor Ort und garantieren den Menschen eine gute Erreichbarkeit, sowohl persönlich als auch digital. Die AOK PLUS bleibt zuverlässige Partnerin ihrer Versicherten und bietet die optimale Begleitung in jeder Lebenslage.“

Im Rahmen der Sitzung beschäftigte sich der Verwaltungsrat außerdem mit der aktuellen Gesundheits- und Sozialpolitik sowie den Unternehmenszielen in 2023 und 2024.

Geschäftsjahr 2022 lief für AOK PLUS finanziell besser als erwartet.

Fast 60.000 neue Versicherte stärken die Position der Gesundheitskasse in Sachsen und Thüringen mit rund 3,5 Millionen Kundinnen und Kunden insgesamt.

Der Verwaltungsrat der AOK PLUS hat in seiner Sitzung am Montag, den 19. Juni in Dresden die Bilanz für das Kalenderjahr 2022 gezogen. Demnach hat die sächsisch-thüringische Gesundheitskasse das Geschäftsjahr mit einem Rechnungsergebnis von -158,3 Mio. EUR (Vorjahr: -644,7 Mio. EUR) abgeschlossen. Das ist allerdings ein um 55,9 Millionen Euro geringeres Defizit als im Haushaltsplan veranschlagt worden war.

Die Bilanz der AOK PLUS beschränkt sich aber nicht nur auf das Finanzergebnis. Die AOK PLUS konnte im Jahr 2022 einen Zuwachs um 59.295 auf insgesamt 3.482.774 Versicherte verzeichnen. Und der gute Dreiklang von einem vernünftigen Preis, attraktiven Zusatzleistungen und einem ausgezeichneten Service in den Filialen, am Telefon und digital hat uns auch 2022 wieder mehrfach überregionale Auszeichnungen eingebracht.

Im Aufsichtsgremium der AOK PLUS, das zu gleichen Teilen aus Vertretern der Versicherten und Vertretern der Arbeitgeber besteht, findet aktuell über die Sozialwahl im Mai dieses Jahres ein Generationswechsel statt. Altersbedingt sind zum Sitzungstermin in Dresden fünf Mitglieder der Arbeitgebervertretung aus dem Verwaltungsrat offiziell verabschiedet worden, auf Versichertenseite wurden neun Vertreterinnen und Vertreter feierlich verabschiedet, die allerdings noch bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Verwaltungsrates im August dieses Jahres amtieren. Deren Plätze im Verwaltungsrat der AOK PLUS nehmen dann insgesamt 14 neue Vertreterinnen und Vertreter aus Sachsen und Thüringen ein. Aus den Reihen der Versichertenvertreterinnen und -vertreter wird in der konstituierenden Sitzung im August eine neue alternierende Verwaltungsratsvorsitzende oder ein neuer alternierender Vorsitzender gewählt werden.

Im Rahmen der letzten Sitzung 2022 hat der Verwaltungsrat den Haushalt für das Jahr 2023 verabschiedet. Damit wurde gleichzeitig der Zusatzbeitrag festgelegt. Der Verwaltungsrat hat sich auf den Zusatzbeitragssatz in Höhe von 1,5 Prozent für die Zeit ab 1. Januar 2023 verständigt. Der neue allgemeine Beitragssatz beträgt damit 16,1 Prozent bei einem Haushaltsvolumen von 14,9 Milliarden Euro für die Gesundheitsversorgung in Sachsen und Thüringen.

„Es ist eine schmerzhafte Entscheidung, dass wir unseren Beitragssatz ab 2023 erhöhen müssen“, betont Sven Nobereit, Vorsitzender des Verwaltungsrates der AOK PLUS. „Als Gesundheitskasse setzen wir uns auf allen politischen Ebenen für die Interessen unserer Versicherten und der Arbeitgeber ein. Bestmögliche Leistungen und Services zu einem fairen Beitragssatz sind unser Ziel. Es sind erneut Eingriffe des Gesetzgebers, die leider einer nachhaltigen Stabilisierung der Finanzierung des Gesundheitswesens entgegenstehen. Den Versicherten und Arbeitgebern wird eine Beitragssatzerhöhung zugemutet, um das GKV-Finanzloch notdürftig zu stopfen“, kritisiert Sven Nobereit.

2021 musste die AOK PLUS aus ihren Finanzreserven 687 Millionen Euro an den Gesundheitsfonds in Berlin abführen. Im kommenden Jahr soll die Gesundheitskasse noch einmal rund 150 Millionen Euro aus ihren Rücklagen zur finanziellen Sanierung der gesamten Gesetzlichen Krankenversicherung abgeben. „Dieser wiederholte Rückgriff auf die Kassenreserven und die Reserven des Gesundheitsfonds ist nicht akzeptabel. Damit werden der AOK PLUS Rücklagen entzogen, die dafür gedacht waren, die Beiträge stabil zu halten. Notwendige Strukturreformen sind bislang ausgeblieben. So ist trotz entsprechender Aussagen des Bundesgesundheitsministers zur auskömmlichen Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Arbeitslosengeld-II-Beziehern noch kein Fortkommen erkennbar“, mahnt Sven Nobereit.

Iris Kloppich, alternierende Vorsitzende des Verwaltungsrates, betont: „Die AOK PLUS hat ein attraktives Leistungsangebot, das über die gesetzlichen Vorgaben hinausreicht. An diesem halten wir weiterhin fest. Ab dem kommenden Jahr haben wir ein GesundheitPLUS-Paket aufgelegt und entwickeln auch in Zukunft neue Angebote für unsere Versicherten, die ihren Bedürfnissen entsprechen. Mit fast 140 Filialen sind wir weiterhin vor Ort, nah bei unseren rund 3,5 Millionen Versicherten. Sie haben in uns einen verlässlichen Partner in allen Lebenslagen. Deshalb versprechen wir, uns auch weiterhin für erstklassige Gesundheitsleistungen zu einem bestmöglichen Beitragssatz einzusetzen.“

Zusätzlich zur Haushaltsplanung wurden im Rahmen der Verwaltungsratssitzung neue Mitglieder in den Verwaltungsrat sowie neue Versichertenältesten gewählt.

AOK PLUS erweitert das Angebot digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA)

Seit rund einem Jahr bietet die AOK PLUS ihren Versicherten digitale Mehrleistungen im DiGA PLUS Paket an. Seitdem können für ausgewählte Apps bis zu 300 Euro pro Jahr pro Versichertem nach Vorlage der Rechnung und einer ärztlichen Empfehlung erstattet werden. Im Unterschied zu den meisten Gesundheits-Apps auf dem Markt, die allein der Förderung von Fitness und Wohlbefinden dienen, handelt es sich bei digitalen Gesundheitsanwendungen um zertifizierte Medizinprodukte. Insgesamt sind drei Gesundheits-Apps als Satzungsleistung der AOK PLUS erstattungsfähig: „Neolexon“ unterstützt Kinder bei einer logopädischen Behandlung, „Nia“ hilft Neurodermitis-Patienten beim Umgang mit ihrer Erkrankung. „OvulaRing“ ist ein medizinischer Zyklustracker und ermöglicht eine natürliche Familienplanung.

Ein weiterer wichtiger Tagesordungspunkt war die Erweiterung und Anpassung des Bonusprogramms der AOK PLUS.

Besser als erwartet: Bilanz der AOK PLUS für das schwierige Jahr 2021

Gute und schlechte Nachrichten gab es bei der zweiten Sitzung des Verwaltungsrates: Der Vorstand der AOK PLUS legte dem Verwaltungsrat den Rechnungsabschluss für 2021 vor und zog ein gemischtes Resümee zur Gesundheitsversorgung im zweiten Pandemiejahr in Sachsen und Thüringen.

Die Krankenkasse schließt das Jahr mit einem Minus in Höhe von 644,7 Millionen Euro ab. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Gesundheitskasse im Jahr 2021 aus ihren Rücklagen 687 Millionen Euro an den Gesundheitsfonds in Berlin abführen musste. Ohne diesen umstrittenen Eingriff der vorherigen Bundesregierung hätte die AOK PLUS das Jahr mit einem Überschuss abgeschlossen. Die Pflegekasse schließt mit einem Defizit von 66,1 Millionen Euro ab. Grund ist die hohe Ausgabendynamik in Kombination mit einer begrenzten Einnahmenentwicklung. Die Jahresrechnungen der AOK PLUS wurden von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfungsunternehmen geprüft und erhielten die uneingeschränkte Bestätigung.

Sven Nobereit, arbeitgeberseitiger Vorsitzender des Verwaltungsrates, erklärte: „Für die ganze Gesellschaft war 2021 ein schwieriges Jahr. Die AOK PLUS hat mit diversen Maßnahmen dazu beigetragen, das Gesundheitssystem in Sachsen und Thüringen zu stabilisieren. Die Kasse, die in beiden Bundesländern die meisten Menschen versichert, hat zum Beispiel Krankenhausrechnungen jeweils innerhalb von drei Tagen beglichen, um die Liquidität der Häuser zu sichern, sie war Vorreiter bei der Finanzierung von Hygienemaßnahmen in Arztpraxen und hat auch Zahnärzten in beiden Ländern finanzielle Zuschüsse bezahlt. Über den Pflegerettungsschirm wurden in Sachsen 238 Millionen Euro und in Thüringen 120 Millionen Euro ausgezahlt. Daneben gab es großzügige Regelungen zur Stundung von Krankenversicherungsbeiträgen, um Betrieben und Soloselbständigen zu helfen, die durch die Lockdowns in Not geraten waren.“

Iris Kloppich, Vorsitzende des Verwaltungsrates auf Versichertenseite, ergänzt: „Betrachtet man das Rechnungsergebnis, ist das Jahr 2021 für die AOK PLUS finanziell besser gelaufen, als geplant. Die Leistungsausgaben für unsere 3,4 Millionen Versicherten unterschreiten den Haushaltsplan sogar um über 230 Millionen Euro. Diese Situation ist aber ein zweischneidiges Schwert. Denn die Entlastungen sind unter anderem entstanden, weil aufgrund der pandemiebedingten politisch verordneten Freihaltestrategie für die Krankenhäuser geplante Operationen nicht stattgefunden haben und dadurch zum Beispiel auch Hilfsmittel nicht verordnet wurden. Auch viele Präventionsangebote konnten nicht wahrgenommen werden. Es konnte also eine Reihe von eigentlich erforderlichen Gesundheitsmaßnahmen nicht durchgeführt werden. Ganz ehrlich: Das gefällt uns nicht. Wir hätten das Geld viel lieber – wie geplant – für unsere Versicherten eingesetzt.“