KHVVG: Kliniken fordern Auswirkungsanalyse

Anderenfalls, fürchtet der DKG-Chef, würden die Krankenhausstrukturen „im Blindflug umgebaut und die Patientinnen und Patienten haben in vielen Regionen das Nachsehen“.  Die Verschiebung biete Lauterbach die Chance, die wesentlichen Kritikpunkte auszuräumen und auf die Länder zuzugehen, so Gaß. „Dann besteht die Hoffnung, dass eine gemeinsame Reform mit einem Gesetz gelingt, dem die Länder insgesamt zustimmen können."

Zwar sei unstrittig, dass eine Reform der Krankenhauslandschaft notwendig sei. Allerdings sei der vorliegende Entwurf „an vielen Stellen nicht durchdacht“, ergänzte der DKG-Vorsitzende. Die Gesundheitsversorgung in Deutschland drohe schlechter zu werden. Die DKG befürchtet, dass die Pläne des Ministers zu massiv reduzierten Versorgungsangeboten, deutlich weiteren Wegen für die Patientinnen und Patienten und wegen der Verknappung von Kapazitäten auch zu erheblich längeren Wartezeiten führen. Es bleibe unverständlich, warum sich Lauterbach „weigert, trotz seiner Zusage gegenüber den Bundesländern, eine echte Auswirkungsanalyse vorzulegen“. Genau dies hätten alle Bundesländer in ihrer gemeinsamen Stellungnahme zum KHVVG eingefordert.

Es gehe nicht darum, „dass sich Krankenhäuser grundsätzlich gegen eine Zentralisierung und Spezialisierung wenden würden", sondern vielmehr um das „Wie und um unerwünschte Nebenwirkungen aus dem vorliegenden Gesetzentwurf“. „Beispielsweise werden Patienten mit seltenen Erkrankungen und sehr komplexem Behandlungsbedarf längere Wartezeiten befürchten müssen“, warnte der DKG-Chef. Dies ergebe sich „aus der mangelhaften Konzeption der neuen Vorhaltefinanzierung“. Auch würden Krankenhäuser durch ökonomische Fehlanreize quasi gezwungen, „ihre Behandlungszahlen in bestimmten Zeiträumen und Referenzjahren standortbezogen aus wirtschaftlichen Gründen zu optimieren, wenn sie überleben wollen“, erklärte Gaß. Zudem befürchtet die DKG, dass durch die geplante Konzentration der Fachkräftemangel befördert wird. „Das Personal ist keine Verfügungsmasse, die den Strukturüberlegungen am grünen Tisch folgt“, erläuterte Gaß. Dies treffe insbesondere auf ländliche Gebiete zu. (ter)