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Klinikreform: DKG erwägt Boykott von Verbändeanhörung

22.04.2024 2 Min. Lesedauer

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sorgt erneut für Irritation. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) zeigte sich heute verärgert, dass der SPD-Politiker zur zweistündigen Anhörung zum Gesetzentwurf für die Klinikreform Ende April über 100 Verbände eingeladen habe. Damit bliebe kaum Redezeit. Sollte dies der versprochene Dialog mit den Betroffenen sein, wäre dies eine „Art und Weise des Umgangs mit parlamentarischen und demokratischen Verfahren, die ist meiner Meinung nach beispiellos“, sagte DKG-Chef Gerald Gaß. Der Verband erwäge, der Anhörung fernzubleiben. Als „groben Unfug“ bezeichnete Gaß Aussagen des Ministers, die Bürger tappten bisher bei der Suche nach einer guten Klinik im Dunkeln. Tatsächlich gebe es längst solche Suchportale.

Die DKG erweiterte und aktualisierte ihr „Krankenhausverzeichnis“ nun zum „Transparenzatlas“. Dieses biete bereits seit 20 Jahren Patienten und Ärzten Hilfe bei der Wahl einer passenden Klinik und sei mit 500.000 Besuchern im Monat das führende Suchportal. Aufgelistet seien etwa Fallzahlen, Personalausstattung, Komplikationsraten und neu auch Long-Covid-Ambulanzen. Zertifikate etwa für Krebszentren würden ergänzt, sobald eine validierte Liste dazu vorliege, erläuterte Gaß. Auch das Bundesgesundheitsministerium habe das Online-Verzeichnis der DKG bisher auf seinen Seiten genutzt, Lauterbach habe den Vertrag aber gekündigt.

Der Minister plant einen eigenen Krankenhausqualitätsatlas. Gaß bezweifelte, dass der vorgesehene Starttermin zum 1. Mai zu halten ist. „Wir sind schon gespannt, was der Bundesminister mit seinem Atlas noch Zusätzliches liefern will“, sagte er. Im Atlas will Lauterbach die Kliniken auch nach Leveln einteilen und ihnen Leistungsgruppen zuordnen. Gaß hält das für „irreführend“. Kleine Häuser, die eine hohe Expertise aufwiesen, würden bei einer solchen Einteilung schnell nach hinten rutschen. Er sieht in dem Atlas vor allem einen Kniff des Ministers, um die Hoheit der Bundesländer bei der Klinikplanung auszuhebeln. Lauterbach gehe es vor allem darum, Patientenströme zu steuern und so die Kliniklandschaft umzubauen.

Unterdessen wurden erste Analysen zu den Folgen der Klinikreform bekannt. Neben einer Überversorgung zeigten sich auch Versorgungsmängel, sagte Tom Bschor, Leiter der Regierungskommission Krankenhaus, dem „Ärzteblatt“. „Hinsichtlich der Leistungsgruppen wird vor allem ein Mangel an Standorten von Kinder- und Jugendmedizin sowie -chirurgie ersichtlich.“ Auch bei der Schlaganfallversorgung gebe es Lücken. (cm)