Lexikon

Pflegezeit

Die 2008 mit dem Pflegezeitgesetz eingeführte Pflegezeit ermöglicht es Beschäftigten, sich für längstens sechs Monate unbezahlt, aber sozialversichert von der Arbeit ganz oder teilweise freistellen zu lassen, um für einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen, bei dem mindestens Pflegegrad Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) sind zum 1. Januar 2017 in der Pflegeversicherung die… 1 vorliegt, die häusliche Pflege Kann die häusliche Pflege nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden, besteht Anspruch auf… zu übernehmen. Darüber hinaus besteht Anspruch auf eine bis zu sechs Monate dauernde vollständige oder teilweise Freistellung für die auch außerhäusliche Betreuung von minderjährigen nahen Angehörigen, die pflegebedürftig sind. Dies gilt auch für die Begleitung von nahen Angehörigen in der letzten Lebensphase. Beschäftigte, die sich nach dem Pflegezeitgesetz freistellen lassen, haben einen Anspruch auf Förderung durch ein zinsloses Darlehen des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAfzA). Das Darlehen wird in monatlichen Raten ausgezahlt und deckt grundsätzlich die Hälfte des durch die Arbeitszeitreduzierung fehlenden Nettogehalts ab. Der Anspruch auf eine solche Pflegezeit besteht nur in Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten.

Als zusätzliche Möglichkeit für Beschäftigte wurde zum 1. Januar 2012 die sogenannte Familienpflegezeit Die 2008 mit dem Pflegezeitgesetz eingeführte Pflegezeit ermöglicht es Beschäftigten, sich für… eingeführt. Im Rahmen dieses Arbeitszeitmodells haben Beschäftigte einen Anspruch darauf, ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden zu reduzieren, wenn sie einen nahen Angehörigen pflegen. Die Familienpflegezeit können nur Beschäftigte in Anspruch nehmen, die bei Arbeitgebern mit mehr als 25 Beschäftigten tätig sind. Beschäftigte genießen während der Familienpflegezeit Kündigungsschutz. Auch der Sozialversicherungsschutz bleibt in der Regel erhalten. Reduziert der pflegende Angehörige seine Wochenarbeitszeit auf weniger als 30 Stunden, entsteht eine Rentenversicherungspflicht als nicht erwerbsmäßige Pflegeperson. In diesem Fall trägt die Pflegekasse des Pflegebedürftigen die Beiträge. Wie in der Pflegezeit besteht auch in der Familienpflegezeit der Anspruch auf ein zinsloses Darlehen. Es wird ebenfalls direkt beim BAfzA beantragt. Die zinslosen Darlehen müssen nach Ablauf der Pflegezeit oder Familienpflegezeit in Raten zurückgezahlt werden.

Mit dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf wurden 2015 die bestehenden Regelungen im Pflegezeitgesetz (PflegeZG) und im Familienpflegezeitgesetz (FamiliepflegeZG) besser miteinander verzahnt. Die Pflegezeit nach dem Pflegezeitgesetz und die Familienpflegezeit lassen sich seitdem miteinander kombinieren, wenn sie unmittelbar aneinander anschließen. Die Gesamtdauer der Freistellungen beträgt dabei maximal 24 Monate.

Neben dem Anspruch auf diese längere Pflegezeiten wird Beschäftigten auch ein Anspruch auf kurzzeitige Freistellung für bis zu zehn Arbeitstage eingeräumt, um in einer akut auftretenden Pflegesituation für einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen (kurzzeitige Arbeitsverhinderung). Seit 1. Januar 2015 wird die zehntägige Auszeit mit einer Lohnersatzleistung – dem Pflegeunterstützungsgeld – verknüpft. Das Pflegeunterstützungsgeld wird bei der Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung wurde 1995 als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt. Ihre Aufgabe… der zu pflegenden Person beantragt und gibt Familien die Möglichkeit, sich im Akutfall um ihre pflegebedürftigen Angehörigen zu kümmern, ohne sich um den Lohnausfall sorgen zu müssen. Vom Zeitpunkt der Ankündigung bis zur Beendigung der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung bzw. Pflegezeit besteht grundsätzlich Kündigungsschutz.

Pflegezeitgesetz
Familienpflegezeit-Gesetz