Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Ziff. B.III.3.4. RS 2019/12

Ziff. B.III.3.4. RS 2019/12, Von der Krankenversicherungspflicht befreite Personen

Eine Mitgliedschaft nach § 23 KVLG 1989 wird nicht ausgelöst für Personen, die aufgrund der §§ 4, 5, 59 Absatz 1 KVLG 1989 oder Artikel 56 Absatz 5 GRG von der Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung befreit sind. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Wirkung der Befreiung nach § 5 KVLG 1989 befristet und tatbestandsbezogen ist. Aufgrund der Verweisung auf § 59 Absatz 1 KVLG 1989 wird verdeutlicht, dass auch die bis zum 31. 12. 1988 ausgesprochenen Befreiungen nach §§ 4 und 94 KVLG in den jeweiligen Fassungen bis 31. 12. 1988 eine Mitgliedschaft nach § 23 KVLG 1989 ausschließen. Außerdem schließt die Befreiung in der allgemeinen Krankenversicherung nach den Rechtsvorschriften, die in § 3 Absatz 3 KVLG 1989 genannt sind, eine Mitgliedschaft nach § 23 KVLG 1989 aus.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.