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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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§ 19 SGB XI

§ 19 SGB XI, Begriff der Pflegeperson

Überschrift geändert durch G vom 19. 6. 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 155).

1 Pflegepersonen im Sinne dieses Buches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. 2 Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 erhält eine Pflegeperson nur dann, wenn sie eine oder mehrere pflegebedürftige Personen wenigstens 10 Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens 2 Tage in der Woche, pflegt.

Satz 1 geändert durch G vom 14. 6. 1996 (BGBl. I S. 830). Satz 2 angefügt durch G vom 14. 6. 1996 (BGBl. I S. 830), geändert durch G vom 23. 10. 2012 (BGBl. I S. 2246) und G vom 21. 12. 2015 (BGBl. I S. 2424).

Zu § 19 siehe RS 2016/09 Ziff. II.

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