§ 15a SGB VI, Leistungen zur Kinderrehabilitation

§ 15a eingefügt durch G vom 8. 12. 2016 (BGBl. I S. 2838).

(1) 1 Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für

• 1. Kinder von Versicherten,
• 2. Kinder von Beziehern einer Rente wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit und
• 3. Kinder, die eine Waisenrente beziehen.

2 Voraussetzung ist, dass hierdurch voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt oder die insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann und dies Einfluss auf die spätere Erwerbsfähigkeit haben kann.

(2) 1 Kinder haben Anspruch auf Mitaufnahme

• 1. einer Begleitperson, wenn diese für die Durchführung oder den Erfolg der Leistung zur Kinderrehabilitation notwendig ist und
• 2. der Familienangehörigen, wenn die Einbeziehung der Familie in den Rehabilitationsprozess notwendig ist.

2 Leistungen zur Nachsorge nach § 17 sind zu erbringen, wenn sie zur Sicherung des Rehabilitationserfolges erforderlich sind.

(3) 1 Als Kinder werden auch Kinder im Sinne des § 48 Absatz 3 berücksichtigt. 2 Für die Dauer des Anspruchs gilt § 48 Absatz 4 und 5 entsprechend.

(4) 1 Die Leistungen einschließlich der erforderlichen Unterkunft und Verpflegung werden in der Regel für mindestens 4 Wochen erbracht. 2 § 12 Absatz 2 Satz 1 findet keine Anwendung.

Satz 1 geändert durch G vom 11. 2. 2021 (BGBl. I S. 154).

(5) 1 Um eine einheitliche Rechtsanwendung durch alle Träger der Rentenversicherung sicherzustellen, erlässt die Deutsche Rentenversicherung Bund bis zum 1. 7. 2018 im Benehmen mit dem BMAS eine gemeinsame Richtlinie der Träger der Rentenversicherung, die insbesondere die Ziele, die persönlichen Voraussetzungen sowie Art und Umfang der Leistungen näher ausführt. 2 Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Richtlinie im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. 3 Die Richtlinie ist regelmäßig an den medizinischen Fortschritt und die gewonnenen Erfahrungen der Träger der Rentenversicherung im Benehmen mit dem BMAS anzupassen.

Zu § 15a siehe Kinderreha-Richtlinie.