Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Ziff. 7.4. RS 2024/06

Ziff. 7.4. RS 2024/06, Erforderliche Hardware

(1) Zum Zwecke der Kostenreduktion und zur Stärkung der Nachhaltigkeit ist technische Ausstattung (begleitende Hardware), die im Einzelfall zur Versorgung mit einer digitalen Gesundheitsanwendung erforderlich ist, Versicherten gemäß § 33a Absatz 3 Satz 3 SGB V in der Regel leihweise durch den Hersteller zur Verfügung zu stellen.

(2) Das Nähere zur Überlassung der Hardware auf dem Leihweg bzw. ggf. hiervon vorgesehene Ausnahmeregelungen sind der Rahmenvereinbarung nach § 134 SGB V zu entnehmen. ¹

¹ Zum Zeitpunkt der Verabschiedung des gemeinsamen Rundschreibens war eine entsprechende Anpassung der Rahmenvereinbarung noch nicht in Kraft getreten.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.