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Rundschreiben

2010 - Rundschreiben Nr. 3

Gemeinsames Rundschreiben zum AltTZG; Versicherungs-, beitrags-, melde- und leistungsrechtliche Auswirkungen [RS 2010/03]
Sozialversicherungsrecht
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2010 - Rundschreiben Nr. 3



Ziff. 3.5. RS 2010/03, Kurzarbeitergeld

(1) Die Regelung des § 163 Absatz 5 SGB VI über die Zugrundelegung einer zusätzlichen beitragspflichtigen Einnahme in der Rentenversicherung im Falle von Altersteilzeitarbeit wird nicht dadurch berührt, dass die Arbeit aus wirtschaftlichen oder witterungsbedingten Gründen ganz oder teilweise ausfällt. In diesen Fällen gilt nach ausdrücklicher Bestimmung in § 10 Absatz 4 AltTZG das Entgelt für die vereinbarte Arbeitszeit als Arbeitsentgelt für die Altersteilzeitarbeit.

(2) Anders als bei einem Bezug von Entgeltersatzleistungen oder Krankentagegeld in § 10 Absatz 2 AltTZG (vgl. hierzu Ziff. 3.4.1.) sieht § 10 Absatz 4 AltTZG allerdings nicht vor, dass die Bundesagentur für Arbeit anstelle des Arbeitgebers die Leistungen nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 AltTZG übernimmt.

Beispiel (West):

Ein Arbeitnehmer leistet Altersteilzeitarbeit und erhält hierfür ein Regelarbeitsentgelt von monatlich 1 400 EUR. Infolge Kurzarbeit fällt die Hälfte der Altersteilzeitarbeit aus, sodass sich sein Arbeitsentgelt für die Altersteilzeit auf 700 EUR reduziert. Der Unterschiedsbetrag zwischen Sollentgelt und Istentgelt beträgt ebenfalls 700 EUR.

Beitragspflichtiges ArbeitsentgeltKV/PVRVAloV
Arbeitsentgelt für Altersteilzeitarbeit700 EUR700 EUR700 EUR
fiktives Arbeitsentgelt nach § 232a Absatz 2 SGB V und § 163 Absatz 6 SGB VI (80 % von 700 EUR =)
560 EUR

560 EUR

Zusätzliche beitragspflichtige Einnahme
80 % vom Regelarbeitsentgelt (1 400 EUR)


1 120 EUR

1 260 EUR2 380 EUR700 EUR

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