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SGB XII – Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe
§ 64g SGB XII, Teilstationäre Pflege
§ 64g eingefügt durch G vom 23. 12. 2016 (BGBl. I S. 3191).
1 Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder die teilstationäre Pflege zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. 2 Der Anspruch umfasst auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung der Tages- oder Nachtpflege und zurück.
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