Fachanhörung „Gesundes-Herz-Gesetz“: Prävention stärken, statt nur Symptome zu bekämpfen
Anlässlich der Fachanhörung im Bundesministerium für Gesundheit Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist zuständig für die Politikbereiche Gesundheit,… am 15. Juli 2024 üben die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… - Verband der Ersatzkassen Ersatzkassen waren ursprünglich privatrechtlich organisierte Versicherungsvereine auf… e. V. (vdek), AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… -Bundesverband, BKK Dachverband e.V., IKK e.V., KNAPPSCHAFT Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See fungiert als Renten-, Kranken- und… und SVLFG –, die auch gemeinsam die Zentrale Prüfstelle Prävention Prävention bezeichnet gesundheitspolitische Strategien und Maßnahmen, die darauf abzielen,… betreiben, massive Kritik am geplanten „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG).
So ist geplant, Beitragsgelder der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die heute sinnvoll dazu verwendet werden, Krankheiten zu vermeiden und die Gesundheit zu stärken, für Arzneimittel Nach der Definition des Arzneimittelgesetzes (AMG) sind Arzneimittel insbesondere Stoffe und… und Check-ups umzuwidmen. Statt evidenzbasierte Präventionskurse sollen damit unter anderem Statine, also cholesterinsenkende Medikamente, für Kinder verschrieben und finanziert werden, ohne dass ihr wissenschaftlicher Nutzen klar nachgewiesen ist. Aus Sicht der Krankenkassenverbände wird damit der von der Politik unterstützte Grundsatz „Mehr Prävention statt immer mehr Kuration“ ins Gegenteil verkehrt.
Kassen: Präventionsaktivitäten gefährdet
Um die Prävention zu stärken und qualitätsgesichert auszubauen, wurden seit 2014 die Aktivitäten im Bereich der Prävention nochmals ausgeweitet und die Zentrale Prüfstelle Prävention über nunmehr zehn Jahre ausgebaut. Heute gibt es ein breites, qualitätsgesichertes Kursangebot: Aktuell stehen 110.000 durch die Prüfstelle qualitätsgeprüfte Kurse zur Auswahl, 3.000 davon als Online-Kurse. Bei den Versicherten stoßen die Angebote auf breite Resonanz: 2023 registrierten die Krankenkassen fast 1,5 Millionen Kursteilnahmen.
Das „Gesundes-Herz-Gesetz“ droht nun, dieser wichtigen und erfolgreichen Arbeit die finanzielle Grundlage zu entziehen und anerkannte gesundheitsfördernde Strukturen in ihrer Existenz zu gefährden. Die Folge wäre, dass ein Großteil der Angebote wegfallen würde, darunter bundesweit fast 59.000 Bewegungskurse, über 45.000 Kurse zur Stressreduktion und etwa 5.000 Kurse für die nach der Corona-Zeit besonders im Fokus stehende Zielgruppe „Kinder und Jugendliche”. Auch Tausende von Online-Kursen für schwer erreichbare Zielgruppen wie pflegende Angehörige sowie fast 3.000 spezielle Kurse für ältere Menschen, etwa zur Sturzprävention, wären gefährdet. Soziale Brennpunkte wären besonders schwer betroffen. Die unterzeichnenden Verbände appellieren an die Bundesregierung, die Prävention zu stärken, anstatt sie durch Reparaturmedizin zu ersetzen.
Was ist die Zentrale Prüfstelle Prävention?
Die Zentrale Prüfstelle Prävention ist eine Kooperationsgemeinschaft der Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk, HEK), Betriebskrankenkassen Der Arbeitgeber kann für einen oder mehrere Betriebe eine Betriebskrankenkasse (BKK) errichten, wenn… (BKK), AOK, Innungskrankenkassen Eine oder mehrere Handwerksinnungen können für die Betriebe der Mitglieder, die in einer… (IKK), KNAPPSCHAFT und Sozialversicherung Die Sozialversicherung in ihrer heutigen Form geht auf die "Kaiserliche Botschaft" von 1881 und die… für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG). Ihr Zweck ist die verbindliche Zertifizierung von Präventionsangeboten und die Prüfung der Kursleiterqualifikation, damit die Kosten für Versicherte durch die gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden können. Die Fördervoraussetzungen sind im Leitfaden Prävention festgeschrieben.
(Gemeinsame Pressemitteilung von vdek, AOK-Bundesverband, BKK Dachverband, IKK e.V., KNAPPSCHAFT und SVLFG)
