Statement

Reformziel der Modernisierung der Krankenhauslandschaft im Auge behalten 

13.02.2023 AOK-Bundesverband 2 Min. Lesedauer

Der AOK-Bundesverband sieht sich durch die heute vorgestellte Analyse der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) in der Einschätzung bestätigt, dass durch die Reform kein „Kahlschlag“ der deutschen Krankenlandschaft droht. Die Vorstandsvorsitzende Dr. Carola Reimann erklärt dazu:

Porträt: Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes
Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes

„Daher begrüßen wir es, dass sich auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft in ihrem Papier für effizientere Strukturen ausspricht. Einig sind wir uns mit der DKG auch darüber, dass die Definition von bundeseinheitlichen Leistungsgruppen sinnvoll ist und eng mit der geplante Neuregelung der Vorhaltefinanzierung zu koppeln ist. Hier lohnt sich der Blick nach Nordrhein-Westfalen: Die dort bereits festgelegten Leistungsgruppen können eine gute Ausgangsbasis für eine bundesweite Neuordnung der Krankenhaus Krankenhäuser sind Einrichtungen der stationären Versorgung, deren Kern die Akut- beziehungsweise… -Strukturen sein. Die Versorgungsstufen sollten aus unserer Sicht dagegen nicht überbetont werden.

Beim Thema Finanzierung gehen unsere Vorstellungen allerdings deutlich auseinander. Wir teilen zwar die Auffassung der DKG, dass die Krankenhausreform nur mit Hilfe umfangreicher, von der öffentlichen Hand zu tragender Investitionen gelingen kann. Die Vorschläge der Deutschen Krankenhausgesellschaft zur Vorhaltefinanzierung sind aber unnötig kompliziert und würden zusätzliche Bürokratie schaffen. Insbesondere die Regelung der Vorhaltefinanzierung über die Budgetverhandlungen auf der Ortsebene ist keine gute Idee, denn das birgt unendlich viel Konfliktpotenzial. Zudem wird nicht deutlich, wie die DKG die medizinisch fragwürdige Ausweitung der Fallzahlen aus wirtschaftlichen Gründen eindämmen will. Hier weisen die Reformvorschläge der Regierungskommission genau den richtigen Weg: Die Finanzierung der Krankenhäuser sollte künftig auf die Modernisierung einzahlen und fragwürdige Mengenanreize durch fallunabhängige Vergütungskomponenten absenken. Qualitäts-, Planungs- und Finanzierungsfragen müssen gemeinsam betrachtet werden.

Inakzeptabel ist der Versuch der DKG, die Qualitätssicherung a) Qualitätssicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung: Vertragsärzte, Krankenhäuser und… im Krankenhaus auszuhebeln. Angesichts der Qualitätsdefizite in einem Teil der deutschen Kliniken, die auch von der DKG inzwischen nicht mehr abgestritten werden, weist dieser Vorschlag in die völlig falsche Richtung.“

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Porträt: Dr. Kai Behrens, Pressesprecher des AOK-Bundesverbandes
Pressesprecher

Dr. Kai Behrens

AOK-Bundesverband