AOK zum GKV-Tag: Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben schließen
Aus Anlass des heutigen „GKV-Tages“ zur nachhaltigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann:
„Der erste GKV-Tag im Jahr 2025 findet an einem historischen Datum statt, an das wir uns sicherlich noch lange erinnern werden. Vorausgesetzt, der Bundesrat folgt dem Votum des Bundestags, könnte das heute abgestimmte Finanzpaket mit dem Sondervermögen Infrastruktur und der Reform der Schuldenbremse die Karten für die Zukunft grundsätzlich neu mischen. Es werden zusätzliche politische Gestaltungsspielräume geschaffen, um auf die neuen politischen Realitäten reagieren zu können.
Ob dieses Datum auch mit Blick auf die Stabilisierung der GKV-Finanzen ein Wendepunkt sein wird, muss sich erst noch zeigen. Dazu gehört, die Finanzverantwortung des Bundes gegenüber den Sozialversicherungsträgern nachzujustieren und die staatliche Verpflichtung in punkto Übernahme versicherungsfremder Leistungen und Ausfinanzierung der Gesundheitsversorgung für Bürgergeld-Beziehende endlich im vollen Umfang anzunehmen. Die Zeche darf hier nicht länger beim Beitragszahler hängen bleiben.
Dazu zählt aber auch eine Rückbesinnung auf den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit. Gesundheitspolitische Reformen dürfen nicht nur über weiter steigende Beiträge refinanziert werden, sondern müssen sich an den Einnahmen ausrichten. Die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben muss in der 21. Wahlperiode wieder geschlossen werden. Geld ist genug im Gesundheitswesen Das Gesundheitswesen umfasst alle Einrichtungen, die die Gesundheit der Bevölkerung erhalten,… , jetzt muss Schluss sein mit Ineffizienz und Verschiebebahnhöfen.“
Hintergrundinformationen zum GKV-Tag
Die 94 gesetzlichen Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… haben ein gemeinsames Ziel: die gesundheitliche Absicherung ihrer rund 75 Millionen Versicherten. Sie setzen sich dafür ein, dass die Beiträge ihrer Versicherten und deren Arbeitgebenden für eine hochwertige und zugleich wirtschaftliche Versorgung eingesetzt werden – und dass Ausgaben für Gesundheit fair verteilt werden.
Alle gesetzlichen Krankenkassen stehen aus Überzeugung hinter einem Solidarsystem, das heute 90 Prozent der Bevölkerung absichert – unabhängig von Alter, Einkommen oder Krankheitsrisiko. Es gilt, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, statt zu spalten. Es gilt, ein insgesamt gut funktionierendes Gesundheitssystem weiterzuentwickeln, statt es kaputtzureden.
Einmal im Quartal weisen die Krankenkassen gemeinsam auf zentrale Anliegen der gesetzlichen Krankenversicherung und ihrer Versicherten hin. Einmal im Quartal ist GKV-Tag. Denn #wirsindGKV.
