KHVVG tritt in Kraft

Stuttgart. „Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verbessert die Versorgung der Patientinnen und Patienten“, lobt AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… -Bezirksratsvorsitzende Julia Friedrich, doch sie übt auch Kritik an dem Gesetz, das morgen (12. Dezember 2024) in Kraft tritt. 

Julia Friedrich vom Bezirksrat der AOK Stuttgart-Böblingen begrüßt es grundsätzlich, dass das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) morgen in Kraft tritt. „Die bundesweit einheitlichen Standards und der Fokus auf Qualität ist ein zentrales Versorgungsziel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Rahmen der… werden die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessern“, so die alternierende Vorsitzende des Selbstverwaltungsgremiums. 

Kritik äußert sie allerdings am Transformationsfonds, mit dem die Kosten der Krankenhausreform finanziert werden sollen: „Die Gesetzliche Krankenversicherung In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind grundsätzlich alle Arbeiter und Angestellten… ist nicht für die Finanzierung von Strukturreformen zuständig. Deshalb ist es untragbar, dass der Transformationsfonds zur Hälfte durch die Beitragszahlenden der Gesetzlichen Krankenversicherung gestemmt werden soll“, sagt Julia Friedrich. Stattdessen müsste diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe durch Steuermittel finanziert werden. „Die Belastungen für die Beitragszahlenden nehmen immer mehr zu. Wir erwarten von der künftigen Bundesregierung, dass sie zeitnah Nachbesserungen vornimmt und eine ausgewogene und sachgerechte Finanzierung der GKV vorantreibt“, betont Julian Friedrich abschließend.