Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

17 Gesetze

17 Gesetze

17 Gesetze
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) geht in die parlamentarischen Beratungen. Auch die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Kabinettsentwurf ...
4 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit

Mit dem Gesetz zur Herzgesundheit (GHG) will die Bundesregierung die Zahl der Schlaganfälle und Herzinfarkte in Deutschland senken. Der Referentenentwurf befin...
Gesetz laufend

Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Ziel des Apotheken-Reformgesetzes (ApoRG) ist es, ein flächendeckendes Apothekennetz auch auf dem Land zu erhalten.
Gesetz laufend

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Die Bundesregierung will Rettungsdienste und Krankenhaus-Notaufnahmen entlasten. Künftig sollen „Integrierte Notfallzentren“ (INZ) darüber entscheiden, ob...
Gesetz laufend

Medizinforschungsgesetz

Die AOK bekräftigt in ihrer Stellungnahme zum Kabinettsentwurf ihre Kritik an den geplanten Geheimpreisen für Arzneimittel. Die Regelung verursache nicht nur ...
2 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Telematik-Betreibergesellschaft Gematik zu einer „Digitalagentur Gesundheit“ ausbauen und ihr mehr Befugn...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will das Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG) ungeachtet der Proteste aus den Bundesländern ohne Zustim...
4 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)

Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) etabliert ein neues Frühwarnsystems, mit dem das Bundesinstitut für Ar...
In Kraft getreten: 20232 Min
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