Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

20 Gesetze

20 Gesetze

20 Gesetze
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit

Die Kritik des AOK-Bundesverbandes an den Plänen der Bundesregierung ist deutlich. „Der vorliegende Gesetzentwurf des Gesundes-Herz-Gesetzes (GHG) gefährdet...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Die Reform der Notfallversorgung ist aus Sicht der AOK „eines der drängendsten Probleme des deutschen Gesundheitswesens“. In seiner Stellungnahme für die ...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

Das geplante Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) muss zur „zentralen Vernetzungsstelle“ für eine „politikfeldübergre...
2 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant einen umfassenden Umbau der Pflege-Infrastruktur.
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit

Die Bundesregierung will die Telematik-Betreibergesellschaft Gematik zu einer „Digitalagentur Gesundheit“ ausbauen. Der Kabinettsentwurf vom Juli enthalte a...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung

Die bislang regional unterschiedliche Ausbildung für Pflegeassistenzpersonen sollen bundesweit vereinheitlicht werden. Dazu haben das Bundesgesundheitsminister...
2 Min
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Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

Der Bundestag hat das Gesetz mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen verabschiedet. Der Bundesrat hat die Möglichkeit, noch den Vermittlungsausschuss anzurufen.
4 Min
Gesetz laufend

Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Im Grundsatz begrüßt der AOK-Bundesverband die angestrebte Apothekenreform, „mit der wichtige Änderungen auf den Weg gebracht werden“ und „aktuelle Fra...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) geht in die parlamentarischen Beratungen. Auch die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Kabinettsentwurf ...
4 Min
Gesetz laufend

Medizinforschungsgesetz

Die AOK bekräftigt in ihrer Stellungnahme zum Kabinettsentwurf ihre Kritik an den geplanten Geheimpreisen für Arzneimittel. Die Regelung verursache nicht nur ...
2 Min
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