Übersicht Gesetzgebung Gesundheitspolitik 20. Legislaturperiode

Hier finden Sie Informationen über Gesetzesvorhaben in der gesetzlichen Kranken- und der sozialen Pflegeversicherung inklusive der Stellungnahmen zu Referenten- und Kabinettsentwürfen.

17 Gesetze

17 Gesetze

17 Gesetze
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit

Mit dem GHG will die Bundesregierung Schlaganfälle und Herzinfarkte in Deutschland reduzieren. Das Ziel unterstützt der AOK-Bundesverband, kritisiert in seine...
3 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

Die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt vor. Seit Ende Juni ist die Krankenhausreform im parlamentarischen Verfahr...
4 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Mit dem NotfallGesetz (NotfallG) geht die Bundesregierung „eines der aktuell drängendsten Probleme des deutschen Gesundheitswesens" an, heißt es in der Stel...
Gesetz laufend

Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Im Grundsatz begrüßt der AOK-Bundesverband die angestrebte Apothekenreform, „mit der wichtige Änderungen auf den Weg gebracht werden“ und „aktuelle Fra...
Gesetz laufend

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

Das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) geht in die parlamentarischen Beratungen. Auch die Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes zum Kabinettsentwurf ...
4 Min
Gesetz laufend

Medizinforschungsgesetz

Die AOK bekräftigt in ihrer Stellungnahme zum Kabinettsentwurf ihre Kritik an den geplanten Geheimpreisen für Arzneimittel. Die Regelung verursache nicht nur ...
2 Min
Gesetz laufend

Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Telematik-Betreibergesellschaft Gematik zu einer „Digitalagentur Gesundheit“ ausbauen und ihr mehr Befugn...
3 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens

Das Digitalgesetz (DigiG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, unter anderem durch ein neues Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Pat...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll „bürokratische und organisatorische Hürden bei der Datennutzung“ verringern und die Nutzbarkeit von Gesundh...
In Kraft getreten: 20241 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)

Das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) etabliert ein neues Frühwarnsystems, mit dem das Bundesinstitut für Ar...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege

Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erhöht die Bundesregierung die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung (SPV), im Gegenzug sieht ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland – und zur Änderung weiterer Gesetze

Die „Unabhängige Patientenberatung Deutschland“ (UPD) wird künftig durch eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts getragen. Ziel der Stiftung ist ...
In Kraft getreten: 20232 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung

Kern des Krankenhauspflege-Entlastungsgesetzes (KHPflEG) ist die Einführung eines neuen Instrumentes zur Personalbemessung im Krankenhaus. Die ursprünglich nu...
In Kraft getreten: 20231:30 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) regelt die finanziellen Grundlagen der gesetzlichen Krankenkassen ab 2023. Hinzu kommen neue Regelungen bei Arz...
In Kraft getreten: 20223 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz

Das Krankenhaustransparenzgesetz schafft die Voraussetzungen, dass sich Patientinnen und Patienten sowie einweisende Ärztinnen und Ärzte über ein neues Onlin...
1 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften

Mit dem Pflegestudium-Stärkungsgesetz (PflStudStG) will die Bundesregierung die akademische Pflegeausbildung auf eine neue Grundlage stellen, die Zahl qualifiz...
1:30 Min
Gesetz abgeschlossen

Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften

Mit dem Cannabisgesetz will die Bundesregierung den Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis und den privaten Anbau von bis zu drei Pflanzen künftig für Erwachsene...
1:30 Min
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