„Entschlossener Kampf gegen Fehlverhalten“
Durch Betrug und Missbrauch von Sozialleistungen verliert die Solidargemeinschaft jedes Jahr hohe Milliardenbeträge. Stefan Hoehl, alternierender Vorsitzender des Verwaltungsrates der AOK Hessen (Arbeitgeberseite), erklärt im Interview, welche Erfolge die AOK Hessen im Kampf gegen Leistungsmissbrauch vorweisen kann.
Herr Dr. Hoehl, wie bedeutsam ist aus Ihrer Sicht das Thema Fehlverhalten im Gesundheitswesen?
Dr. Stefan Hoehl: Sehr bedeutsam. Betroffen ist aber das gesamte Sozialsystem in Deutschland. Durch Betrug und Missbrauch von Sozialleistungen verliert die Solidargemeinschaft jedes Jahr hohe Milliardenbeträge. Allein im Gesundheitsbereich gehen Schätzungen von 20 Milliarden Euro aus. Ich möchte aber auch festhalten, dass sich die übergroße Mehrheit der Vertragspartner und Versicherten rechtmäßig verhält. Deshalb muss der Missbrauch durch eine kleine Minderheit umso entschlossener bekämpft werden.
Was schlagen Sie vor?
Hoehl: Unser Ansatz als Interessenvertreter der Beitragszahler lautet: Öffentliches Geld braucht öffentliche Kontrolle. Hierfür müssen die Gesetze auf Landes- und Bundesebene noch deutlich verbessert werden – insbesondere für den Datenaustausch und -abgleich. Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden. Die Fehlverhaltensstellen der Krankenkassen müssen mit anderen Krankenkassen und Behörden ohne übertriebene Hürden die zur Missbrauchsbekämpfung notwendigen Daten austauschen können. Auf Bundesebene sollte die Einrichtung einer zentralen Bekämpfungsstelle für Sozialleistungsmissbrauch geprüft werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat offenbar verstanden, dass hier mehr getan werden muss, wie Ergänzungen zum Versorgungsgesetz zeigen.
Die AOK Hessen hat bereits eine Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten....
Hoehl: So ist es gesetzlich für alle Krankenkassen vorgeschrieben. Bei der AOK Hessen sind derzeit bis zu 500 Fälle in der aktiven Bearbeitung. Jedes Jahr belaufen sich die gesicherten Forderungen auf etwa 1,5 Millionen Euro. In den vergangenen Jahren konnte die AOK Hessen die höchsten Rückforderungen bei Arznei- und Verbandmitteln, Fahrkosten und der häuslichen Krankenpflege realisieren.
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