Kommentar: Die letzte Chance vertan
Die gescheiterte umfassende Corona-Aufarbeitung schadet dem gesellschaftlichen Klima. Ein Kommentar von Kaja Klapsa, Redakteurin bei Welt und Welt am Sonntag.
Es war nichts Geringeres als das Eingeständnis der eigenen Handlungsunfähigkeit. „Es wird keine zusätzliche Aufarbeitung der Corona-Pandemie in dieser Legislaturperiode geben“, erklärte Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Anfang Oktober. Die Ampel-Parteien hätten sich nicht auf ein geeignetes Format einigen können.
Was für ein Debakel. Verantwortlich dafür sind in erster Linie die Sozialdemokraten, die lange Zeit jede Art der Aufarbeitung blockiert haben. Erst als der öffentliche Druck im Frühjahr zunahm, brachte die Partei die seltsame Idee eines Bürgerrates ins Spiel. Mit diesem Instrument sollten offenbar die eigenen Parteileute geschützt und die Verantwortung auf zufällig ausgewählte Bürger abgewälzt werden. Verständlich, dass die FDP diesem Vorschlag nicht zustimmen wollte. Ihre Idee einer Enquete-Kommission wäre deutlich effektiver gewesen, um Fehler in der Pandemie zu erkennen und Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Die Pandemie arbeiten nun die Populisten von links und rechts auf.“
Redakteurin bei Welt und Welt am Sonntag
Eine Aufarbeitung wäre nicht nur fachlich, sondern auch im Hinblick auf das gesellschaftliche Klima entscheidend gewesen. Die Pandemie hat bei vielen Menschen tiefe Wunden hinterlassen, einige haben sich vom politischen System abgewandt. Für die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist die Untätigkeit ein Geschenk, beide schlachten das Thema hemmungslos aus.
Die Ampel aber hat die wohl letzte Chance auf Aufarbeitung verstreichen lassen. Das Interesse einer künftig vermutlich unionsgeführten Bundesregierung an tiefgreifender Analyse dürfte gering sein. Allein der Maskeneinkauf durch den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist an Fehlentscheidungen kaum zu überbieten. So arbeiten nun diejenigen die Pandemie auf, die dafür am allerwenigsten geeignet sind – die Populisten von links und rechts.
Mitwirkende des Beitrags
Autorin
Datenschutzhinweis
Ihr Beitrag wird vor der Veröffentlichung von der Redaktion auf anstößige Inhalte überprüft. Wir verarbeiten und nutzen Ihren Namen und Ihren Kommentar ausschließlich für die Anzeige Ihres Beitrags. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht, sondern lediglich für eventuelle Rückfragen an Sie im Rahmen der Freischaltung Ihres Kommentars verwendet. Die E-Mail-Adresse wird nach 60 Tagen gelöscht und maximal vier Wochen später aus dem Backup entfernt.
Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung und zu Ihren Betroffenenrechten und Beschwerdemöglichkeiten finden Sie unter https://www.aok.de/pp/datenschutzrechte. Bei Fragen wenden Sie sich an den AOK-Bundesverband, Rosenthaler Str. 31, 10178 Berlin oder an unseren Datenschutzbeauftragten über das Kontaktformular.