„Deutsches System ist Basis für gute Versorgung“
Christoph Meinecke, Verwaltungsratsvorsitzender der AOK Niedersachsen (Arbeitgeberseite), warnt davor, am Prinzip der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen zu rütteln.
Herr Meinecke, warum ist das traditionelle deutsche Modell in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) so wichtig?
Christoph Meinecke: Unser Gesundheitswesen fußt seit jeher auf dem Prinzip der Selbstverwaltung, es ist gewissermaßen das Rückgrat unseres Systems. Selbstverwaltung bedeutet nicht, dass sich der Staat aus der Gestaltung des Gesundheitssystems heraushält. Im Gegenteil: Der Staat legt den ordnungspolitischen Rahmen für die GKV durch Gesetze oder Verordnungen fest. Es sind aber die Krankenkassen, die in Partnerschaft mit den Vertretern der Gesundheitsberufe diesen Rahmen ausfüllen und die Grundlage für eine hochwertige Versorgung schaffen.
Warum sieht das Gesundheitssystem in anderen Ländern schlechter aus?
Meinecke: Länder wie England gehen einen anderen Weg. Es gibt keine gesetzlichen Krankenversicherungen, der Staat ist für die Gesundheitsversorgung zuständig. Ein aus Steuermitteln finanziertes System ist naturgemäß eng mit dem Staatshaushalt und der Finanzpolitik verknüpft. Da kann es eher als in einem selbstverwalteten System, das sich aus Sozialversicherungsbeiträgen speist, zu Einbußen in der Behandlungsqualität kommen. Auch fehlt das wettbewerbliche Element, das Ringen der Verantwortlichen um das beste Versorgungsangebot zu wirtschaftlich tragfähigen Bedingungen.
Warum ist es gut, dass die Politik im Gesundheitssystem nicht „durchregiert“?
Meinecke: Nicht ohne Grund haben wir uns für das selbstverwaltete System entschieden, das auf die Fachkompetenz aller Beteiligten setzt, die auch ihrerseits nach demokratischen Prinzipien organisiert sind. Leider verstärkt sich mit jeder weiteren Gesundheitsreform der Eindruck, dass der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen immer detaillierter hoheitlich regeln möchte. Regionale Gesundheitsversorgung lässt sich nicht dirigistisch aus Berlin vorgeben. Vielmehr brauchen wir Lösungen, die den Lebenswirklichkeiten vor Ort entsprechen.
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