„Versorgung ganzheitlich betrachten“
Am 18. Januar wurde Diana Stolz als Hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege vereidigt. Mit ihrer Erfahrung als Gesundheitsdezernentin im Landkreis Bergstraße ist sie mit den Herausforderungen im Gesundheitswesen vertraut. In einem Interview mit der AOK Hessen verrät sie, wie sie ihr neues Amt angehen möchte.
Nochmal herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Ernennung als Staatsministerin. Ihr neu zugeschnittenes Ministerium ist für viele Politikfelder zuständig. Wie wollen Sie die einzelnen Themenfelder Ihres Ressorts justieren und verbinden?
Alle Themen in unserem Ministerium betreffen unmittelbar die Lebenswirklichkeit der Menschen. Es gibt viele Schnittstellen wie beispielsweise die zwischen Gesundheit und Sport. Ich möchte das alles enger verzahnen. Der Bereich Gesundheit wird natürlich auch aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen deutschlandweit wie auch in Hessen einen hohen Stellenwert einnehmen. Wir werden die Krankenhausreform begleiten und die medizinische Versorgung sektorenübergreifend mit unseren Kooperationspartnerinnen und -partnern so gestalten, dass für die Menschen in Hessen eine erreichbare und qualitativ hochwertige Versorgung gesichert werden kann.
Welche Themen möchten Sie im Bereich Gesundheit als erstes anpacken?
Wir haben im Gesundheitsministerium unmittelbar das wichtige Thema der Sicherstellung der Notfall In Notfällen gewährleistet der Rettungsdienst lebensrettende Maßnahmen und den Transport kranker und… - und der Akutversorgung in den Blick genommen. Hessen hat einen wirklich guten Rettungsdienst und eine leistungsfähige Luftrettung. Bei diesen Aufgaben setze ich auch auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen. Wir werden wichtige Schritte einleiten, damit die Versorgung in Not- und Akutfällen weiterhin auf hohem Niveau und verlässlich stattfindet. So werden wir im Sommer den neuen Rettungsdienstplan veröffentlichen und wollen das wichtige Projekt der Gemeindenotfallsanitäterinnen und -sanitäter in die praktische Umsetzung bringen. Darüber hinaus werden wir – wenn das BMG wie angekündigt einen Gesetzentwurf vorgelegt hat – das Thema der ambulanten Akutfälle stärker in den Fokus nehmen. Das sind die Fälle, die derzeit in einem Krankenhaus Krankenhäuser sind Einrichtungen der stationären Versorgung, deren Kern die Akut- beziehungsweise… behandelt werden, dort aber nicht wirklich hingehören. Hier geht es um die Vernetzung der relevanten Stellen, aber natürlich auch um die Patientensteuerung.
Und bei der Pflege?
Im Bereich der Pflege Kann die häusliche Pflege nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden, besteht Anspruch auf… wollen wir ein Landespflegekonzept entwickeln. Um hier ein fundiertes Konzept zu erstellen, werden wir zeitnah mit handelnden Akteurinnen und Akteuren sprechen und gemeinsam Vorstellungen erarbeiten. Als Gesundheitsministerin liegt mir die Unterstützung pflegender Angehöriger sehr am Herzen. Wir werden den Ausbau von Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen vorantreiben. Gleichzeitig ist es besonders wichtig, dass wohnortnah eine umfassende Beratung von pflegenden Angehörigen und natürlich von Pflegebedürftigen selbst erfolgt. Die hessischen Pflegestützpunkte Die Pflege- und Krankenkassen richten zur wohnortnahen Beratung, Versorgung und Betreuung der… , die wir durch die Förderung eines „Case- and Care-Managements“ unterstützen und zu Pflegekompetenzzentren weiterentwickeln wollen, leisten hier schon seit Jahren eine sehr wertvolle Arbeit. Aber auch die stationäre Versorgung werden wir im Blick behalten. Wir werden zeitnah ein Förderprogramm auf den Weg bringen, um Pflegeheime in den Sozialraum zu öffnen. So soll eine Koordinierungsstelle in Pflegeeinrichtungen gefördert werden, welche diese mit der Gemeinwesenarbeit und den sozialen Strukturen vor Ort verbindet. Damit wollen wir erreichen, dass die Menschen in den Einrichtungen wieder mehr am Leben teilhaben können. Zugleich setzen wir damit der Einsamkeit und Vereinzelung wirksam etwas entgegen.
Zur Krankenhausreform: Seit über einem Jahr verhandeln Bund und Länder, ohne eine Einigung zu erzielen. Dabei sind Strukturreformen mehr als überfällig. Welche Lösungsansätze sehen Sie?
Zur Frage nach den Lösungsansätzen kann ich nur sagen: Der Bund muss jetzt endlich einen Gesetzentwurf vorlegen und liefern. Davon hängen unsere Schritte in Hessen maßgeblich mit ab. Ziel ist es, die Weichen in Richtung einer weiterhin guten und für die Menschen erreichbaren medizinischen Versorgung zu stellen. Wir stehen in den Startlöchern und könnten mit der Umsetzung der Reform beginnen. Darüber hinaus muss sich der Bund bei der wirtschaftlichen Absicherung der Krankenhäuser bewegen. Ohne eine ausreichende Betriebsmittelfinanzierung kann auch die beste Landesplanung nicht greifen. Der Bund ist dringend aufgefordert, bestimmte Aspekte klar zu regeln. So bietet nur ein intersektoraler Ansatz einen wirklichen Mehrwert.
Können Sie das bitte näher erläutern?
Stationäre wie ambulante Versorgung inklusive des Notfall- und Rettungsdienstes müssen gesamtheitlich und nicht mehr singulär betrachtet werden. Der demografische Wandel, der Fachkräftemangel und auch die Tatsache, dass die Krankenkassenbeiträge nicht unbegrenzt steigen dürfen, führen dazu, dass die Krankenhausversorgung dringend reformiert werden muss. Die Struktur kann nicht so bleiben wie sie ist. Daher ist das BMG dringend aufgefordert, endlich einen aktuellen Gesetzentwurf vorzulegen. Dieser muss schnell kommen. Die Reform muss mit einer wirtschaftlichen Absicherung der Krankenhäuser einhergehen und gemeinsam mit den Ländern entwickelt werden. Denn die Krankenhausplanung Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die… in der Zuständigkeit der Länder muss mit der Betriebskostenfinanzierung Hand in Hand gehen. Wir in Hessen sind bereit, unseren Beitrag zu leisten. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Investitionskostenzuschüsse für die Krankenhäuser auf 550 Millionen Euro erhöhen zu wollen.
Gibt es Erfahrungswerte aus ihrer vorherigen kommunalen Tätigkeit, die Ihnen als Gesundheitsministerin auf Landesebene hilfreich sind?
Zunächst einmal weiß ich durch meine bisherige Tätigkeit, was es vor Ort braucht. Wenn Sie so wollen, war ich an der Basis, und bringe diese Sicht in meine Aufgabe als Hessische Gesundheitsministerin auf Landesebene mit ein. Ich nenne die Krankenhausreform, die uns bundesweit alle beschäftigt und die Landschaft sicherlich grundlegend verändern wird. Noch gut erinnere ich mich an die Situation, als in meinem Kreis eine Geburtshilfe geschlossen wurde. Da erlebt man hautnah die Sorgen der Menschen. Man weiß aber auch, dass es immer um eine hochwertige medizinische Versorgung geht. Wenn die Fallzahlen nicht mehr stimmen oder das Personal fehlt, muss man neue Wege gehen, auch um dauerhaft die notwendige Qualität ist ein zentrales Versorgungsziel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Rahmen der… zu gewährleisten. In dem konkreten Falle wurde die Versorgungssicherheit nach Gesprächen mit mir über eine andere Geburtsstation sehr schnell sichergestellt, zusätzlich entstand ein neues geburtshilfliches Angebot. Und natürlich stand ich ganz vorne in der Verantwortung in den Zeiten der Coronapandemie. Eine ganze Reihe von Ideen sind bei uns vor Ort im Kreis Bergstraße entstanden, wurden weitergetragen und andernorts nutzbar gemacht. So war auch das Robert Koch-Institut Das Robert Koch-Institut (RKI) ist ein Bundesinstitut im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für… mehrfach bei uns vor Ort, weil wir fachlich antworten konnten und uns der Austausch wichtig war.
Vielen Dank für das Interview. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg im neuen Amt.