Strukturen in Hessen weiterentwickeln
Am 18. Januar wurde die neue Hessische Landesregierung vereidigt – darunter auch Diana Stolz als Hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege. Der Vorstandsvorsitzende der AOK Hessen, Detlef Lamm, spricht über die Erwartungen an die neue Landesregierung und Perspektiven der hessischen Gesundheitspolitik.
Für die AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… Hessen hat die geplante Krankenhausreform oberste Priorität. Vorstandschef Detlef Lamm lobt den breiten gesellschaftlichen Dialog, dem sich die schwarz-rote Landesregierung verpflichtet sieht und spricht über seine Erwartungen an die neue Gesundheitsministerin.
Welche Punkte des Koalitionsvertrages der neuen schwarz-roten Landesregierung finden Sie besonders erwähnenswert?
Zunächst möchte ich etwas Grundsätzliches anmerken: Angesichts der aktuellen Krisen und Problemlagen finde ich es wichtig, dass die neue Landesregierung mit dem Leitbild „Eine für alle“ einen breiten gesellschaftlichen Dialog suchen möchte. Dies brauchen wir in diesen schwierigen Zeiten. Wir müssen als Gesellschaft zusammenrücken und für unsere Werte einstehen. Wir brauchen den angekündigten Aufbruch, auch um den Reformstau im Gesundheitswesen Das Gesundheitswesen umfasst alle Einrichtungen, die die Gesundheit der Bevölkerung erhalten,… abzubauen. Und dies wird nur miteinander gelingen. Beim konkreten Blick auf Gesundheit und Pflege Kann die häusliche Pflege nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden, besteht Anspruch auf… im Koalitionsvertrag ist in Ansätzen die Bereitschaft für grundlegende Veränderungen erkennbar. Die Ankündigung eines Krankenhausgipfels, eines Gesundheitssicherstellungsplans, einer intersektoralen Versorgungsplanung und eines Versorgungsatlas in der Pflege sind zu begrüßen. Allerdings müssen diesen Ankündigungen auch alsbald konkrete Schritte und Maßnahmen folgen, denn die Herausforderungen sind groß. Die AOK Hessen als größte Kranken- und Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung wurde 1995 als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt. Ihre Aufgabe… in Hessen unterstützt die Landesregierung gerne nach Kräften und bringt ihre Expertise bei der Planung und Umsetzung mit ein.
Auf Bundesebene sind viele gesundheitspolitische Reformvorhaben angestoßen worden. Welche sollten aus Ihrer Sicht mit Priorität behandelt werden, um die Versorgung der Hessinnen und Hessen nachhaltig zu verbessern?
Für die AOK Hessen hat die geplante Krankenhausreform oberste Priorität. Das Nebeneinander von Über-, Unter- oder Fehlversorgung auf Kosten der Versicherten und Unternehmen als Beitragszahlende können wir uns nicht länger leisten. Ausgangspunkt aller Überlegungen sollte dabei sein, welche Strukturen wir in den verschiedenen Regionen unseres Bundeslandes konkret benötigen, um die Patientinnen und Patienten in Zukunft bedarfsgerecht, gut und sicher zu versorgen. Es geht damit um eine bedarfsgerechte Versorgungsplanung, die ambulant und stationäre Angebote gleichermaßen einbezieht. Mit den Strukturen von heute werden wir die Gesundheitsversorgung von morgen nicht gewährleisten können – weder mit Blick auf die zunehmend knapper werdenden Personalressourcen auf Grund des demografischen Wandels noch im Hinblick auf die Verfügbarkeit der Finanzmittel. Von daher sind Rufe nach pauschalen Defizitausgleichen für alle Kliniken nicht die Lösung. Vielmehr geht es um gezielte Investitionen in die bedarfsgerechten Strukturen der Zukunft. Wie der Hessische Ministerpräsident bei seiner Regierungserklärung sagte: Bedarf und Qualität ist ein zentrales Versorgungsziel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Rahmen der… müssen bei der Reform im Mittelpunkt stehen. Ich appelliere an die neue Hessische Landesregierung, gemeinsam mit den Ländern und dem Bund zur Krankenhausreform zeitnah einen Kompromiss zu finden.
Welche Schwerpunktsetzungen erwarten Sie von der neuen Hessischen Gesundheitsministerin?
Erstmal freue ich mich, dass es wieder ein Ministerium gibt, bei dem im Namen die Wörter Gesundheit und Pflege auftauchen. Damit einhergehend erwarte ich, dass diese Themenbereiche einen sehr hohen Stellenwert in der Regierungspolitik erhalten und vor allem die Interessen der Versicherten für eine wirtschaftliche und qualitativ hochwertige Versorgung Berücksichtigung finden. Dies bedarf einer neuen Dynamik in Hessen, wenn es darum geht, echte Strukturreformen anzustoßen und umzusetzen. Nach dem Koalitionsvertrag zu urteilen, wird zudem die Sicherstellung der stationären, ambulanten und pflegerischen Versorgung auf dem Land eine politische Priorität für die Landesregierung werden.
Welche Themen neben der Krankenhausreform müssen aus Sicht der AOK Hessen zeitnah angepackt werden?
Mit Blick auf Hessen stehen für uns mit der Umsetzung der Krankenhausreform auch die Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen insgesamt im Fokus. Die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellte sektorenübergreifende Versorgungsplanung ist mehr als notwendig. Für uns ist es von zentraler Bedeutung, die starre Trennung von ambulantem, stationärem und pflegerischem Sektor zu überwinden. Wir müssen unser Gesundheitswesen in Hessen auch moderner und digitaler aufstellen, um Synergieeffekte und eine bessere Vernetzung zu erreichen. Und wir werden natürlich auch mit der neuen Ministerin über die Stabilität der GKV-Finanzen und der Pflege reden. Denn die Finanzlage bleibt angespannt – auch durch zahlreiche gesetzliche Neuregelungen auf Bundesebene, die durch weitere Gesetzgebung zu erwarten sind.
