AOK-Engagement auf EU-Ebene

Die AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… kümmert sich auch auf europäischer Ebene um die Interessen ihrer Versicherten. Der AOK-Bundesverbandes arbeitet eng mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung zusammen. Der GKV-Spitzenverband Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurden die Organisationsstrukturen in der gesetzlichen… wiederum vertritt gemäß seinem gesetzlichen Auftrag die deutschen Kranken- und Pflegekassen auch bei über- und zwischenstaatlichen Organisationen und Einrichtungen.

Neben dem GKV-Spitzenverband ist auch der AOK-Bundesverband Mitglied der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherungen (DSV Europa) in Brüssel. Diese wurde bereits 1993 gegründet und bündelt die Vertretung der deutschen gesetzlichen Kranken-, Pflege Kann die häusliche Pflege nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden, besteht Anspruch auf… -, Unfall und Rentenversicherungen in Meinungsbildungs- und Gesetzgebungsprozessen. Das geschieht über Stellungnahmen, Beiträge zu Anhörungsverfahren (Konsultationen), eigene Veranstaltungen oder im direkten Dialog mit Europaabgeordneten, EU-Kommission, Rat, Patientenorganisationen und anderen Interessenvertretern.

Der AOK-Bundesverband und der GKV-Spitzenverband gehören zudem der Plattform der Europäischen Sozialversicherung Die Sozialversicherung in ihrer heutigen Form geht auf die "Kaiserliche Botschaft" von 1881 und die… (ESIP) an. Zu diesem Verbund haben sich Sozialversicherung aus 15 EU-Ländern zusammengeschlossen, um ihren Positionen in Brüssel und Straßburg mit abgestimmten Positionen mehr Geltung zu verschaffen. Das ermöglicht insbesondere ein Gegengewicht zur starken Interessenvertretung der Pharmaindustrie in Brüssel. Das länderübergreifende Netzwerk ESIP ist offizieller Dialogpartner der EU-Kommission.

Der AOK-Bundesverband arbeitet auch mit der Internationalen Vereinigung der Krankenversicherungen (Association Internationale de la Mutualité, AIM) zusammen, einer weiteren EU-Vertretung der Kostenträger im Bereich Gesundheit und Pflege. Auch im „Medicine Evaluation Committee“ (MEDEV) bringt die AOK ihre Expertise ein. In diesem Kreis tauschen nationale Krankenversicherungen und Institutionen zur Bewertung von Arzneimitteln Informationen und Erfahrungen über den therapeutischen Mehrwert neuer Medikamente und die jeweilige Kostenerstattung Die Kostenerstattung ist ein Strukturprinzip der privaten Krankenversicherung (PKV). Im Gegensatz… aus.
 
Plant die EU-Kommission ein neues Vorhaben, gibt sie das frühzeitig bekannt. Dabei kann es sich um Verordnungen oder Richtlinien Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) konkretisiert in Richtlinien mit Bindungswirkung für… handeln. Verordnungen sind EU-Gesetze, die unmittelbar gelten. Richtlinien müssen die Mitgliedstaaten unter Beteiligung ihrer Parlamente in das jeweilige nationale Recht einbinden.

Begleitet wird jedes Vorhaben durch eine Reihe von Veranstaltungen, oft auch Online-Konsultationen, an denen sich nicht nur Interessenverbände, sondern alle EU-Bürger beteiligen können. Dabei bieten sich bereits Möglichkeiten, um durch Gespräche und Stellungnahmen Einfluss auf die Richtung eines Vorhabens zu nehmen.

Aus Gesprächen und Anhörungen entstehen Gesetzgebungsvorschläge, die die Kommission dem Parlament und dem Rat vorlegt. Dabei gilt in der EU wie in Deutschland: Am Ende wird ein Gesetz fast nie genau so verabschiedet, wie es die Kommission – in Deutschland die Bundesregierung – ins Parlament eingebracht hat.
 
Dem GKV-Spitzenverband ist die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland Der GKV-Spitzenverband nimmt die Aufgaben der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung –… (DVKA) zugeordnet. Sie unterstützt die deutschen Kranken- und Pflegekassen und ihre Versicherten bei der Auslegung und Abwicklung des über- und zwischenstaatlichen Krankenversicherungsrechts. Über sie werden im Ausland erbrachte Krankenversicherungsleistungen abgerechnet und mit ausländischen Stellen Ausnahmevereinbarungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer getroffen, die bei vorübergehender Beschäftigung im Ausland in der deutschen Sozialversicherung versichert bleiben wollen. Darüber hinaus fungiert die DVKA als deutsche Kontaktstelle für die Ausübung der Patientenrechte Patientenrechte erwachsen aus allen Regelungen, die dem Patientenschutz, der Patientenautonomie,… in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung.