Europawahl 2024
Das Europaparlament ist die einzige Volksvertretung über Grenzen hinweg. Anfang Juni konnten mehr als 350 Millionen EU-Bürger zum zehnten Mal ihre Vertreterinnen und Vertreter in der Europapolitik wählen.
Die Europawahl 2024 fand in den 27 Mitgliedsländern vom 6. bis 9. Juni statt, in Deutschland am 9. Juni. Gewählt wurden 720 Europaabgeordnete – 15 mehr als bei der letzten Wahl. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete ins Parlament.
In Deutschland waren knapp 65 Millionen Menschen wahlberechtigt, darunter erstmals Jugendliche ab 16 Jahren. Sie konnten zwischen 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten von 35 Parteien und politischen Vereinigungen wählen.
Bei den Europawahlen gibt es kein einheitliches Wahlsystem. Grundsätzlich muss die Wahl in allen Ländern allgemein, frei, direkt und geheim sein und nach dem Verhältniswahlrecht ablaufen. Darüber gestalten die Länder die Europawahl unterschiedlich. Insbesondere bei Sperrklauseln gibt es große Unterschiede. In etwa der Hälfte der EU-Mitgliedstaaten – darunter Deutschland – gibt es keine Prozenthürde. In anderen Staaten gibt es Schwellen von 1,8 bis fünf Prozent. Für die Wahl 2029 ist eine verbindliche Sperrklausel für alle größeren EU-Staaten geplant, die mindestens bei zwei Prozent der Wählerstimmen liegen soll.
Die Zahl der Abgeordneten, die ein Mitgliedstaat in Parlament entsenden kann, wird vor jeder Wahl festgelegt und beruht auf dem Grundsatz der degressiven Proportionalität. Das heißt: Ein Abgeordneter aus einem größeren Land vertritt mehr Menschen als ein Abgeordneter aus einem kleineren Land. Ein Land wird durch mindestens sechs und höchstens 96 Abgeordnete vertreten.
Zur Wahl treten in den einzelnen Ländern nationale Parteien oder Gruppierungen an. Die gewählten Volksvertreter entscheiden sich dann aber in der Regel für eine transnationale Fraktion oder politische Gruppierung im Parlament. Zudem sind die meisten nationalen Parteien einer europaweiten politischen Partei angegliedert. Die Europabewegung Volt hat zur Europawahl 2024 als erste Partei eine transnationale Kandidatenliste aufgestellt.
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Europawahl-Programme deutscher Parteien (Auswahl):