Positivliste
Eine Positivliste umfasst alle zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verordnungsfähigen Arzneimittel Nach der Definition des Arzneimittelgesetzes (AMG) sind Arzneimittel insbesondere Stoffe und… . In Deutschland hat es mehrere gesetzgeberische Versuche gegeben, eine solche Liste einzuführen, die letztlich durch nachfolgende Reformen jedoch wieder revidiert wurden.
Der erste Versuch, nach dem Gesundheitsstrukturgesetz eine Vorschlagsliste verordnungsfähiger Arzneimittel zu erarbeiten, die per Rechtsverordnung durch das Bundesministerium für Gesundheit Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist zuständig für die Politikbereiche Gesundheit,… in Kraft gesetzt werden sollte, scheiterte. Gegen den Widerstand der Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… und eines Teils der Bundesländer wurde die Positivliste mit dem Fünften SGB-V-Änderungsgesetz 1995 bereits vor ihrem Inkrafttreten zurückgenommen.
Mit der GKV-Gesundheitsreform 2000 wurde ein Verfahren zur Erstellung einer Positivliste gesetzlich festgeschrieben. Bevor eine Positivliste in Kraft treten konnte, wurde die entsprechende Regelung durch das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) wieder ersatzlos gestrichen. Stattdessen wurden mit demselben Gesetz nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel seit dem 1. Januar 2004 von der Erstattung durch die Krankenkassen weitgehend ausgeschlossen (Negativliste Zur Kostendämpfung können in der gesetzlichen Krankenversicherung unwirtschaftliche Arzneimittel aus… ). Sogenannte Bagatellarzneimittel Eine Positivliste umfasst alle zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)… , die zur Behandlung leichterer Erkrankungen wie Erkältungen oder Übelkeit eingesetzt werden, sind bereits seit 1983 durch die Reichsversicherungsordnung Die RVO war das erste einheitliche Gesetzeswerk zur Bismarckschen Sozialgesetzgebung. Sie umfasste… für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Ebenfalls nicht bezahlt werden Lifestyle-Arzneimittel zur Erhöhung der Lebensqualität wie Haarwuchsmittel oder Appetitzügler sowie unwirtschaftliche Arzneimittel.
Ziel einer Positivliste war die Qualitätsverbesserung der Arzneimittelversorgung in der GKV. Damit sollte über die Zulassungskriterien des Arzneimittelgesetzes hinaus eine Nutzenbewertung eingeführt werden. Diese Nutzenbewertung von Arzneimitteln Das am 1. Januar 2004 in Kraft getretene GKV-Modernisierungsgesetz führte erstmals eine… ist durch das GMG erstmals eingeführt worden. Durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde sie auf eine Kosten-Nutzen-Bewertung erweitert.