Bundesrats-Beschluss zur Krankenhausreform: Statement der AOK Niedersachsen
Zur Entscheidung des Bundesrates, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) passieren zu lassen und nicht in den Vermittlungsausschuss zu verweisen, erklärt Dr. Jürgen Peter, Vorstandsvorsitzender der AOK Niedersachsen:
„Mit der heutigen Entscheidung im Bundesrat wird die Krankenhausplanung Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die… auf eine neue Grundlage gestellt. Niedersachsen hat entscheidende Vorarbeiten geleistet, sich aktiv in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht und in den Versorgungsregionen alle regionalen Akteure eingebunden. Natürlich muss noch Vieles nachjustiert werden. Die Voraussetzungen für eine Umsetzung sind jedoch gegeben. Alle Beteiligten müssen jetzt Verantwortung übernehmen, um die längst überfällige Reform auf den Weg zu bringen. Die Strukturreform ist alternativlos.“