Statement

Daniela Teichert zur Umsetzung der Krankenhausreform im Land Brandenburg

17.03.2025 AOK Nordost 1:30 Min. Lesedauer

Unter dem Motto "Gesundheit gemeinsam gestalten" haben Akteure der Gesundheitsversorgung im Land Brandenburg am 17. März 2025 in Potsdam ihre gemeinsamen Positionen vorgestellt.

Daniela Teichert, Vorstandsvorsitzende der AOK Nordost, sitzt während einer Pressekonferenz an einem Tisch, vor ihr ist ein Laptop aufgeklappt. Sie spricht mit Medienvertretenden, die im Bild nicht zu sehen sind.

Daniela Teichert, die Vorstandsvorsitzende der AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… Nordost, sagte am 17. März 2025 anlässlich der Pressekonferenz zur Umsetzung der Krankenhausreform: „Das Land Brandenburg braucht die Krankenhausreform dringend. Nur durch Veränderungen und Konzentration bestimmter Leistungsangebote ist es möglich, eine hohe Qualität ist ein zentrales Versorgungsziel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Rahmen der… der Versorgung zu gewährleisten und regional medizinische Basisversorgung zukunftsfähig aufzustellen.

„Wir als AOK Nordost sehen es allerdings sehr kritisch, dass die Beitragszahlenden für die Hälfte der 50 Milliarden Euro aufkommen sollen, die für den Krankenhaus-Transformationsfonds vorgesehen sind. Viele Juristen halten es sogar für verfassungswidrig, die staatliche Aufgabe des Umbaus der Krankenhaus-Infrastruktur durch die Mitglieder der GKV und ihre Arbeitgeber zusätzlich mitzufinanzieren.“

Ob das in den Sondierungsgesprächen verabredete Infrastruktur-Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro konkret für Veränderungen der Finanzierungsanteile im Krankenhaus Krankenhäuser sind Einrichtungen der stationären Versorgung, deren Kern die Akut- beziehungsweise… -Transformationsfonds genutzt wird, ist derzeit offen.

Aus diesem Grund begrüßen wir den Vorschlag des Landes Brandenburg im Bundesrat, den Bund in die Finanzierung des Transformationsfonds mit einem Anteil von 40 Prozent einzubeziehen. Denn unbestritten ist, dass die Umsetzung der Krankenhausreform viel Geld kosten wird. Die AOK Nordost unterstützt das Land Brandenburg deshalb in dem Bestreben, im Transformationsfonds eine möglichst faire Lastenverteilung herbeizuführen und wird den weiteren Umbauprozess der Krankenhauslandschaft konstruktiv mitgestalten.“

Schulterschluss: Akteure der Gesundheitsversorgung stellen gemeinsame Positionen vor • Am 18. März starten Regionalkonferenzen in den fünf Versorgungsgebieten der Kranken-hausplanung • Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung am 21. März im Bundesrat
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