AOK-Expertise gefragt – Landtag Rheinland-Pfalz arbeitet Corona auf

In einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses hat der Rheinland-Pfälzische Landtag das „Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ thematisiert. Beantragt hatten die Sitzung außer der AfD alle im Landtag vertretenen Fraktionen. Ziel sei es, „sich, angesichts der Auswirkungen der getroffenen Entscheidungen, in einem Anhörungsverfahren mit Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitsbereich, unter der spezifischen Betrachtung der gesundheitlichen Aspekte, mit dem Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ auseinanderzusetzen, heißt es in der Antragsbegründung zur Sitzung am 19. Juni 2024. Für die AOK Die AOK hat mit mehr als 20,9 Millionen Mitgliedern (Stand November 2021) als zweistärkste Kassenart… Rheinland-Pfalz/Saarland waren die Vorstandsvorsitzende Dr. Martina Niemeyer und der Leiter „Stationäre Versorgung“ Alexander Wildberger vor Ort im Landtag. Weiterhin Stellung bezogen die Leiterin „Ambulante Versorgung“ Jutta Bartmann sowie die Leiterin „Pflege, Demografie und Hilfsmittel“ Sonja Koch.

Die drei AOK-Experten betonten die hohen Belastungen und extremen Herausforderungen aller Beteiligten. „Für die vertragsärztlichen Praxen bedeutete die Corona-Pandemie eine doppelte Herausforderung. Um Infektionsketten zu unterbrechen und Ansteckungen zu vermeiden, mussten sie in kürzester Zeit einen separaten Versorgungsstrang aufbauen – und gleichzeitig die Regelversorgung weiter gewährleisten“, sagte Bartmann. Sehr schnell hätten politische Entscheidungen getroffen werden müssen. Bartmann lobte die „sehr konstruktive und erfolgreiche“ Zusammenarbeit von Landesregierung, die Kassenärztlicher Vereinigung und gesetzlicher Krankenversicherung. „Die ambulante Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz war zur gesamten Zeit der Pandemie sichergestellt – und das, obwohl die Corona-Impfung erst im Laufe der Pandemie zur Verfügung stand“ bilanzierte Bartmann. Die rheinland-pfälzischen Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… übernahmen unter anderem die Kosten für Schutzausrüstungen wie Schutzmasken, Schutzhandschuhe und Desinfektionsmittel für die Vertragsarztpraxen in Rheinland-Pfalz.

Im bundesweiten Vergleich sei das Land „sehr gut aufgestellt“ gewesen unterstrich auch AOK-Klinikexperte Alexander Wildberger mit Blick auf die teilweise komplexe Versorgungssituation „Es mussten SARS-CoV-2-Infizierte, Verdachtsfälle sowie Nicht-Corona-Fälle stationär versorgt werden. Entsprechend der jeweiligen pandemischen Bedingungen mussten die Praxisabläufe in den Kliniken angepasst werden. Die elektiven Krankheitsfälle wurden sehr schnell herunter- und die Intensivkapazitäten heraufgefahren.“ Auch die Behandlung von Intensivpatienten aus dem europäischen Ausland sei möglich gewesen, ohne dass zu irgendeinem Zeitpunkt der insgesamt sechs Corona-Wellen die Intensivkapazitäten gefährdet gewesen seien. Während der Corona-Hochphase hatte die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland im Auftrag des Gesundheitsministeriums die Durchführung der Ausgleichszahlungen an Kliniken für Einnahmeausfälle aufgrund fehlender Bettenbelegung koordiniert und organisiert. Ministerium, Krankenhausgesellschaft, die einzelnen Kliniken und die Krankenkassen hätten schnell und unbürokratisch Lösungen erarbeitet, stellt Wildberger abschließend fest: „Das Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz war auch während der Pandemie eines der leistungsfähigsten in Deutschland.“

Die Versorgung älterer und vulnerabler Menschen mit erhöhtem Infektions- und Krankheitsrisiko zählte aus Sicht der AOK-Pflegeexpertin Sonja Koch zu den größten Herausforderungen. Die Leiterin der Abteilung „Pflege, Demografie und Hilfsmittelversorgung“ betonte nicht nur den erhöhten organisatorischen, sondern auch finanziellen Aufwand: „Hygiene und Infektionsschutz gewannen in der pflegerischen Versorgung daher an großer Bedeutung. Das führte zu enormen Mehraufwänden, die auch finanziert werden mussten.“ Auf der anderen Seite Pflegeeinrichtungen und -dienste verzeichneten „pandemiebedingte Mindereinnahmen, die abzufangen waren, um die pflegerische Versorgung aufrecht zu erhalten“. Zwar hätten finanzielle Unterstützungsangebote wie der Pflegerettungsschirm zum Ausgleich von Mindereinnahmen und Mehrausgaben, eine Pflegeprämie und die Erstattung von Corona-Tests über die Pflegekassen in Anspruch genommen werden können. „Die von der Bundespolitik zugesagte Refinanzierung der Corona-Mehraufwendungen ist leider aber noch immer nicht erfolgt“, sparte Koch nicht mit Kritik. „Es ist schade, dass sich der Bund hier seiner Verantwortung entzieht.“ Wichtiger sei allerdings, die stabile Versorgung der pflegebedürftigen Menschen in Rheinland-Pfalz sei gelungen. „Alle Beteiligten, insbesondere die Pflegekräfte, können stolz auf das Geleistete sein“, resümierte Koch.