Pressemitteilung

Krankenkassenverbände fordern erneut mehr Investitionsmittel für Krankenhäuser und neue Strukturen in Rheinland-Pfalz

28.03.2023 AOK Rheinland-Pfalz/Saarland

28.03.2023

Das Land Rheinland-Pfalz investiert erneut mehr in seine Krankenhäuser. Die Krankenkassen Die 97 Krankenkassen (Stand: 26.01.22) in der gesetzlichen Krankenversicherung verteilen sich auf… und ihre Verbände im Land bewerten die heute bekannt gewordenen Signale für mehr Investitionen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern grundsätzlich positiv. Dennoch ist aus Sicht der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) eine auskömmliche Finanzierung von Krankenhausinvestitionen noch lange nicht gegeben.

Investitionsmittel decken Bedarf nicht ab

Für 2023 plant das Land, insgesamt 142 Millionen Euro an Investitionsmitteln für Kliniken in Rheinland-Pfalz bereitzustellen. Das sind 6 Millionen Euro bzw. 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr, zusammengesetzt aus der Einzelförderung von 77 Millionen Euro und der Pauschalförderung von rund 65 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr betrug die Steigerung der Investitionsmittel 8 Mio. Euro oder rund 6,25 Prozent.

Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) Die damaligen Bundesverbände der Krankenkassen, der Verband der Angestellten bzw.… ist für die Kalkulation der Fallpauschalen in den Krankenhäusern zuständig und hatte für 2022 einen bundesdurchschnittlichen Wert von rund 373,25 Euro Investitionsbedarf je Krankenhausfall berechnet. Nach dieser Rechnung würden in Rheinland-Pfalz Investitionsmittel in Höhe von rund 330 Millionen Euro pro Jahr benötigt. Damit bleibt die Förderung des Landes trotz der begrüßenswerten aktuellen Erhöhung im Bereich der Investitionsmaßnahmen deutlich hinter dem tatsächlichen Bedarf der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zurück. Und die Krankenhäuser werden weiterhin bestrebt sein, über Betriebsmittel Investitionskosten zu subventionieren. Das ist vor allem im Interesse der Behandlungsqualität problematisch.

Strukturreformen angehen

Auch wenn erste Schritte in Richtung Strukturreform unter anderem durch den Krankenhausstrukturfonds und den Krankenhauszukunftsfonds bereits eingeleitet wurden: Neben der auskömmlichen Finanzierung der Krankenhausinvestitionen durch das Land müssen die Strukturen in der Krankenhauslandschaft weiterentwickelt und an die Herausforderungen der Zukunft angepasst werden. Benötigt wird eine echte Strukturreform, die unter Moderation des Landes im Konsens mit allen Beteiligten – Politik, Krankenhausgesellschaft und Krankenhausträgern sowie der Krankenkassen und ihrer Verbände – nun konsequent weiter vorangetrieben werden muss. Die Reformvorschläge der Regierungskommission auf Bundesebene liegen vor und werden derzeit unter Beteiligung der Länder beraten. Hier ist zu hoffen, dass die innovativen Ideen dieser Vorschläge im Interesse einer qualitätsbasierten, bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Versorgung verwirklicht werden.

Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz leisten einen wichtigen Beitrag bei der medizinischen Versorgung der Bevölkerung. Dies wird von den gesetzlichen Krankenkassen uneingeschränkt anerkannt. Die Bevölkerung hat aber im Interesse des Patientenschutzes Anspruch auf eine qualitativ hochwertige Versorgung, die auf einer strukturierten Krankenhausplanung Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die… unter Berücksichtigung des sich zuspitzenden Fachkräftemangels beruht.

Eine zukunftsfeste Krankenhausversorgung muss mit hoher Qualität ist ein zentrales Versorgungsziel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Rahmen der… einhergehen; dazu braucht es mutige Schritte und eine deutliche Steigerung der Investitionsfinanzierung seitens des Landes.

Ansprechpartner für die Presse

vdek – Landesvertretung Rheinland-Pfalz

Dr. Tanja Börner und Sarah Dreis
Verband der Ersatzkassen Ersatzkassen waren ursprünglich privatrechtlich organisierte Versicherungsvereine auf… e. V.
Wilhelm-Theodor-Römheld-Str. 22
55130 Mainz
Telefon: 06131 – 98255-11
Fax: 06131 – 8320-15
E-Mail: tanja.boerner(at)vdek.com
E-Mail: sarah.dreis(at)vdek.com

AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Die Gesundheitskasse

Jan Rößler
Direktion
Virchowstraße 30
67304 Eisenberg
Telefon: 06351 – 403-419
Fax: 06351 – 403-701
E-Mail: jan.roessler(at)rps.aok.de

IKK Südwest

Mathias Gessner
Pressesprecher
Europaallee 3-4
66113 Saarbrücken
Tel.: 06 81/38 76-1163
Fax: 06 81/38 76-2799
E-Mail: mathias.gessner@ikk-sw.de

BKK Landesverband Mitte

Matthias Tietz
Referat Vorstand / Politik
Wallstr. 88
55122 Mainz
Telefon: 0391- 5554-157
Fax: 0391 – 5554-141
E-Mail: matthias.tietz(at)bkkmitte.de

KNAPPSCHAFT

Alexander Quirin
Pressesprecher der Regionaldirektion Saarbrücken
St. Johanner Straße 46-48
66111 Saarbrücken
Telefon: 0681 – 4002-1271  
Fax: 0234 – 97838-20151

Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) 

Martina Opfermann-Kersten
Leiterin Arbeitsbereich Kommunikation
Weißensteinstraße 70-72
34131 Kassel
Telefon: 0561- 785-16183
E-Mail: kommunikation(at)svlfg.de