Kurzarbeit und Krankheit, Schwangerschaft und Mutterschaft

Erkranken Beschäftigte während des Bezugs von konjunkturellem oder saisonalem Kurzarbeitergeld, haben sie Anspruch auf Kurzarbeitergeld, solange Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht (oder ohne den Arbeitsausfall bestehen würde). Das gilt allerdings nicht, solange Beschäftigte im Baugewerbe noch über Guthabenstunden auf ihrem Arbeitszeitkonto verfügen, die im Rahmen der Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalls vorrangig einzubringen und abzubauen sind.

Besonderheiten:

• Ein Arbeitnehmer beziehungsweise eine Arbeitnehmerin erkrankt während des Bezugs von konjunkturellem Kurzarbeitergeld, wenn die Arbeitsunfähigkeit während (auch erster Tag) der Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds eintritt (= Kurzarbeitergeldgewährungszeitraum). Aufgrund des bei Kurzarbeit geltenden Monatsprinzips kann der erste Tag der Arbeitsunfähigkeit dabei schon vor dem ersten Ausfalltag liegen. In diesem Fall ist es unerheblich, ob die Arbeitsunfähigkeit an einem Ausfall- oder Arbeitstag oder einem arbeitsfreien Samstag, Sonntag oder Feiertag eintritt.
• Ein Arbeitnehmer beziehungsweise eine Arbeitnehmerin erkrankt während des Bezugs von Saison-Kurzarbeitergeld, wenn der erste Tag der Arbeitsunfähigkeit in einem Kalendermonat mit Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld beginnt. Dies gilt unabhängig davon, ob der erste Tag der Arbeitsunfähigkeit ein Ausfalltag ist. Auch in diesem Fall kann der erste Tag der Arbeitsunfähigkeit schon vor dem ersten Ausfalltag liegen.

Kurzarbeitergeld wird in diesen Fällen für die Ausfalltage beziehungsweise Ausfallstunden so lange gezahlt, wie der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin Anspruch auf Entgeltfortzahlung hat (gesetzlich, tariflich oder einzelvertraglich geregelter Anspruchszeitraum).

Dies bedeutet, dass für die Dauer einer Arbeitsunfähigkeit durch Anrechnung von Vorerkrankungen möglicherweise nur ein verkürzter Anspruch auf Kurzarbeitergeld oder auch gar kein Anspruch mehr gegeben sein kann.

Das Kurzarbeitergeld ist in der Höhe zu zahlen, in der die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer im Fall der Arbeitsfähigkeit Kurzarbeitergeld beanspruchen könnte.

Auch durch die Zahlung von Kurzarbeitergeld an Beschäftigte, die während Kurzarbeit oder Schlechtwetter arbeitsunfähig erkrankt sind, verlängert sich die Dauer des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung nicht.

Werden Beschäftigte arbeitsunfähig, bevor der Betrieb konjunkturelle oder saisonale Kurzarbeit eingeführt hatte und reicht die Arbeitsunfähigkeit in den Kurzarbeitergeldgewährungszeitraum hinein, haben sie zwar keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, jedoch auf Krankengeld in Höhe des jeweiligen Kurzarbeitergelds.

Ausschlaggebend dafür, ob bei Arbeitsunfähigkeit die Krankenkasse oder die Agentur für Arbeit für die Erstattung des Kurzarbeitergelds an den Arbeitgeber zuständig ist, ist der Beginn der Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds (Kurzarbeitergeldgewährungszeitraum). Dieser Zeitraum beginnt immer mit dem ersten Tag des Kalendermonats, für den in einem Betrieb Kurzarbeitergeld vom Arbeitgeber gezahlt wird.

Der Anspruch auf Krankengeld in Höhe des Kurzarbeitergelds gilt allerdings nur so lange, wie der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterin einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung hat. Das Krankengeld wird also neben dem verminderten Anspruch auf Entgeltfortzahlung gezahlt. Beitragsabzüge zur Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung werden hierbei vom Krankengeld nicht vorgenommen. Diese Beiträge trägt die jeweilige Krankenkasse allein. Das auszuzahlende Krankengeld ist also in der Höhe mit dem jeweiligen Kurzarbeitergeld identisch.

Normalerweise wird Krankengeld von der Krankenkasse ausgezahlt. Im Fall der Kurzarbeit ist der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, das Krankengeld zu errechnen und mit der Entgeltabrechnung des oder der Beschäftigten auszuzahlen. Die Krankenkasse der oder des Beschäftigten erstattet dem Arbeitgeber auf Antrag das verauslagte Krankengeld.