Ziff. 2.5.1. RS 2010/03, Beschäftigung und Vorarbeit

(1) Bei einem Teilzeitmodell liegt während des Gesamtzeitraumes der Altersteilzeitarbeit ein Beschäftigungsverhältnis nach § 7 Absatz 1 SGB IV vor.

(2) Im Blockmodell besteht nur in der Arbeitsphase ein Beschäftigungsverhältnis nach § 7 Absatz 1 SGB IV. Dies gilt auch, wenn bereits vor Beginn der Altersteilzeitarbeit aufgrund einer Wertguthabenvereinbarung nach § 7b SGB IV erwirtschaftete Wertguthaben (vgl. Ziffer 2.5.3.1) im Rahmen eines Blockmodells für die Verkürzung der Arbeitsphase berücksichtigt werden. Diese Wertguthaben sind für einzelne Kalendermonate der Arbeitsphase in voller Höhe als Arbeitsentgelt zu berücksichtigen. Es ist deshalb nicht möglich, die entsprechenden Wertguthaben in einzelnen Kalendermonaten nur anteilig für die Arbeitsphase zu berücksichtigen, um zusätzlich zum Altersteilzeitarbeitsentgelt aus diesem Wertguthaben Zahlungen an den Arbeitnehmer zwecks Erhöhung seiner Einnahmen vorzunehmen. Hingegen besteht keine Verpflichtung, das gesamte Wertguthaben für die Verkürzung der Arbeitsphase einzusetzen.

(3) Während der Freistellungsphase liegt ein Beschäftigungsverhältnis gegen Arbeitsentgelt nur unter den Voraussetzungen des § 7 Absatz 1a SGB IV vor. Hierfür ist somit erforderlich, dass der Versicherte während der Arbeitsphase — ggf. unter Berücksichtigung von bereits vor Beginn der Altersteilzeitarbeit aufgebautem Wertguthaben — entsprechende Wertguthaben durch Vorarbeit angespart hat.