Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

simpson33 / Getty Images

Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank

Basiswissen

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Ziff. III.1.6. RS 2016/09

Ziff. III.1.6. RS 2016/09, Bemessungsgrundlage bei Änderung des Pflegegrades oder der Art des Leistungsbezugs aus der sozialen bzw. privaten Pflegeversicherung

Wird im Rahmen einer erneuten Begutachtung (z. B. bei einer Wiederholungsbegutachtung oder einem Höherstufungsantrag) festgestellt, dass sich der Pflegegrad verändert hat, ist die Bemessungsgrundlage für die Beiträge nach § 166 Absatz 2 SGB VI von dem Zeitpunkt an anzupassen, von dem an die neue Pflegegradzuordnung leistungsrechtlich wirksam wird. Dies gilt auch, wenn sich die Art der aus der sozialen bzw. privaten Pflegeversicherung bezogenen Leistung des Pflegebedürftigen ändert (ausschließlich Pflegegeld, Kombinationsleistung oder ausschließlich Sachleistung). Maßgeblich ist der tatsächliche Leistungsbezug, unabhängig davon, welche Leistung zunächst bewilligt wurde.

Aktionen

PDF erzeugen Drucken

Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank

Mehr Inhalt, mehr Funktion

Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.