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Gemeinsames Rundschreiben zum Rentenreformgesetz 1992 und Renten-Überleitungsgesetz; Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht sowie Hinzuverdienstgrenzen [RS 1991/01]
Gemeinsames Rundschreiben zum Rentenreformgesetz 1992 und Renten-Überleitungsgesetz; Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht sowie Hinzuverdienstgrenzen [RS 1991/01]
Ziff. B.III.1.3. RS 1991/01, Personen in Einrichtungen der Jugendhilfe und [behinderte Menschen] in Berufsbildungswerken
(1) Für die nach § 1 Satz 1 Nummer 3 SGB VI versicherten Personen in Einrichtungen der Jugendhilfe und [behinderten Menschen] in Berufsbildungswerken gilt nach § 162 Nummer 3 SGB VI als Beitragsbemessungsgrundlage [ein Arbeitsentgelt in Höhe von 20 v. H. der monatlichen Bezugsgröße]. Entsprechendes gilt nach § 235 Absatz 1 Satz [5] SGB V für die Krankenversicherung und nach § 345 Nummer 1 SGB III] für die Arbeitslosenversicherung.
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