AOK warnt vor mangelnder Bipam-Schlagkraft

Mit dem Gesetz wolle die Ampelkoalition zwar weiterhin „ein umfassendes Gesundheitsverständnis institutionell und inhaltlich stärken“. Doch diese Zielsetzung sei in der am 17. Juli vom Bundeskabinett gebilligten Fassung „stark in den Hintergrund gerückt“, moniert der Bundesverband. So sei gegenüber dem Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) der „Health-in-all-Policies“-Ansatz an mehreren Stellen abgeschwächt oder gestrichen worden. Überdies biete auch die Kabinettsfassung keine Lösungen für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern. „Eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik scheitert in der Regel an Sektorengrenzen und Kompetenzfragen“, so Behrens. „Ein Institut des Bundes im Geschäftsbereich des BMG stößt da schnell an Grenzen.“

Aus Sicht der AOK müsse das Bipam „als zentrale Vernetzungsstelle zwischen Gesundheits-, Arbeits-, Bildungs-, Ernährungs-, Stadtentwicklungs-, Wirtschafts-, Verkehrs- und Umweltpolitik eine Politikfelder übergreifende Zusammenarbeit mit einem breiten Gesundheitsverständnis anstreben“, betonte Behrens. Dazu gehöre es, die zuständigen Einrichtungen von Bund, Ländern und Kommunen besser zu vernetzen und zu unterstützen. Das Know-how von Wissenschaft, Praxis und Sozialversicherungsträgern müsse zielgerichteter zusammengeführt werden.

Die Bipam-Gründung ist Teil des Gesetzes zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will damit vor allem die Vorbeugung von Krebs- und Herzkrankheiten verbessern. Nach ersten Vorschlägen im Oktober 2023 hatte der SPD-Politiker Mitte Juni einen Ministeriumsentwurf vorgelegt. Im Bipam sollen die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und Teile des Robert-Koch-Instituts aufgehen. Für die Beratungen im Bundestag gibt es noch keine Termine. Der Bundesrat befasst sich am 27. September mit dem Vorhaben. (toro)