Arzneimittelengpässe: EU kündigt für Winter konkrete Maßnahmen an

Bereits in diesem Winter solle ein freiwilliger Solidaritätsmechanismus für Arzneimittel zwischen den Mitgliedstaaten greifen, führte die Kommissarin weiter aus. Zudem solle bis Ende des Jahres eine Liste von unverzichtbaren Arzneimitteln stehen, für die besondere Maßnahmen gelten. „Wir brauchten einen neuen Ansatz, um das Problem anzugehen“, sagte Kyriakides.

Weiter schlägt die Europäische Kommission vor, bestehende Regeln flexibel zu handhaben, um etwa Arzneimittel von einem Land in ein anderes zu schicken, ohne die Beschriftung in die jeweilige Landessprache zu ändern. Anfang 2024 will die Kommission zudem neue Leitlinien zur Beschaffung von Arzneimitteln vorlegen. Kern sind veränderte Ausschreibungsbedingungen, die nicht allein den Preis eines Medikaments, sondern auch Kriterien wie die Lieferzuverlässigkeit beinhalten sollen.

„Es ist allerhöchste Zeit, dass die Europäische Kommission hier tätig wird“, kommentierte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, Peter Liese, das vorgelegte Papier. Bereits im letzten Winter waren in Deutschland und anderen EU-Ländern wichtige Arzneimittel knapp geworden. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (Bfarm) verzeichnet momentan Lieferschwierigkeiten bei fast 500 Medikamenten, darunter Fiebersäfte und Antibiotika. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte im Juni ein Lieferengpassgesetz auf den Weg gebracht, dass unter anderem die Preisregeln für Kinderarzneien lockert und Firmen zu mehr Vorratshaltung verpflichtet.