Streit um designierten EU-Gesundheitskommissar hält an

Varhelyi gilt als Vertrauter des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán. Liese hatte die Nominierung ebenso wie der S&D-Gesundheitsexperte Tiemo Wölken scharf kritisiert. Nach der Parlamentsanhörung am 6. November änderte er seine Meinung. Heute lobte der gesundheitspolitische Fraktionssprecher der Europäischen Volksparteien (EVP) in einem Mediengespräch die „gute Vorbereitung“ und das „fachliche Hintergrundwissen“ des Ungarn. „Deshalb glaube ich, dass er in der Lage ist, den Job zu machen.“ Várhelyi hatte bei der Envi-Anhörung zugesagt, noch im ersten Quartal 2025 Lösungen für Probleme bei der Umsetzung der EU-Medizinprodukteverordnungen vorzulegen – eine Kernforderung Lieses.

S&D und Grüne stellen die Eignung Várhelyis weiter in Frage. Sie verweigern ihm aber auch deshalb die Bestätigung, weil die EVP die als Vizepräsidentin und Kommissarin für den Green Deal nominierte spanische Umweltministerin Teresa Ribera blockiert. Die oppositionelle spanische Volkspartei wirft der Sozialistin Versagen in der Hochwasser-Katastrophe vor. Der Envi-Ausschuss sei kein „nationales Tribunal“, betonte Liese. Er werde seiner Fraktion ein Ja zu Ribera empfehlen, wenn diese sich „engagierter und kompromissbereiter“ als in der Anhörung zeige. Sie müsse auch klarstellen, dass sie als EU-Kommissarin im Fall eines Schuldspruches durch ein spanisches Gericht zurücktreten werde.

Für einen Amtsantritt am 1. Dezember müssten die Kommissionsmitglieder Mitte nächster Woche im Block durch das Europaparlament bestätigt werden. Dazu müsse der Envi-Ausschuss Várhelyi und Ribera spätestens an diesem Mittwoch bestätigen, erläuterte Liese. Er warnte vor einer Blockade: „Wir würden vermutlich keinen besseren Kandidaten aus Ungarn bekommen“, so Liese. „Orbán könnte uns aber in Geiselhaft nehmen, die uns drei, vier Monate Zeit kostet. In diesen herausfordernden Zeiten brauchen wir aber eine stabile Kommission.“ (toro)