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Große Einschränkungen für Kliniken in NRW

18.07.2024 3 Min. Lesedauer

Auf die Kliniken in Nordrhein-Westfalen (NRW) kommen große Einschnitte zu. Künftig soll nur noch etwa jedes zweite Krankenhaus künstliche Knie- oder Hüftgelenke einsetzen dürfen, wie Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) heute erklärte. Bestimmte Krebsoperationen sollen künftig nur noch ein Drittel aller Kliniken vornehmen. „Das wird die medizinische Qualität verbessern“, betonte Laumann. Diese Spezialisierung nutze den Patienten, ohne dass die Versorgungssicherheit leide. Die Krankenhausreform in NRW gilt als Vorbild für den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten bundesweiten Umbau der Kliniklandschaft. Die 2019 gestartete Reform in NRW ist in der Endphase. Ab 2025 soll die neue Planung anhand von Leistungsgruppen funktionieren.

Laumann wandte sich gegen Kritik, die Reform in seinem Bundesland werde zu zaghaft angegangen. „Wer sagt, dies sei eine Reform, die am Ende nichts in der Krankenhauslandschaft verändert, der soll mal nach NRW kommen und sich mit unseren Krankenhäusern unterhalten.“ Gleichzeitig werde es bei der Grundversorgung keine Abstriche geben. Für 90 Prozent der Menschen in NRW werde ein Krankenhaus der Grund- und Notfallversorgung innerhalb von 20 Minuten per Auto erreichbar sein. 

Der CDU-Politiker hob die gute Zusammenarbeit zwischen Ministerium, Kliniken, Krankenkassen, Ärzteschaft und Pflegekammer hervor. Eine solche gewaltige und zum Teil auch schmerzhafte Veränderung könne nicht „im Alleingang“ erreicht werden. Das NRW-Modell sei eine „Blaupause“ für eine „machbare Gesundheitsreform auch in anderen Bundesländern“. Krankenhausplanung sei Ländersache. „Es kann bei Krankenhäusern keine Bundesschablone geben.“

„Veränderungen in den Krankenhausstrukturen sind erforderlich,“ sagte der Vize-Vorsitzende der AOK Rheinland/Hamburg, Matthias Mohrmann. Diese müssten aber immer mit „dezidierter Ortskenntnis“ erfolgen. „Sonst funktioniert das nicht.“ Der Chef der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, Ingo Morell, betonte die Bedeutung von Auswirkungsanalysen. Die Vorgaben seien in NRW immer wieder überprüft worden, um zu sehen, ob diese in der Praxis funktionierten. Dem pflichtete auch Laumann mit Blick auf die Bundesreform bei: „Die Katze im Sack kaufen, geht in dieser Sache nicht.“ Wenn das Finanzierungssystem verändert werde, müssten die Kliniken wissen, was dies „in Euro und Cent“ für sie bedeute. Die Bundesländer fordern seit langem eine solche Analyse von Lauterbach. (at)

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